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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Protokoll 10.10.2017  
Anlage zu TOP 5 - VO/2017/2329  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2017
EgbA/2017/050  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2017/2425  
Ö 6  
Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks
Enthält Anlagen
VO/2017/2329  
Ö 7  
Keine Ausnahmeregelung auf kostenfreiem Parkplatz Hochbrücke
VO/2017/2384  
Ö 8  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
VO/2017/2456  
Ö 9  
4. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009
Enthält Anlagen
VO/2017/2457  
Ö 10  
2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009
Enthält Anlagen
VO/2017/2458  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2017/2459  
Ö 12  
5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2017/2460  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sonstiges    
N 14     Anschaffung einer Kehrmaschine als Ersatzinvestition      
N 15     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Bereich Steinweg / Kurzer Weg      
N 16     Abschluss eines Vertrages zur Übernahme, Transport sowie Entsorgung des in der Hansestadt Wismar anfallenden Klärschlammes      
N 17     Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll 10.10.2017 (1831 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 5 - VO/2017/2329 (44 KB)