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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2017 | WirtA/2017/100 | |||||
Ö 5 | Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar | VO/2017/2426 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19. |
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05.12.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.
Herr Thauer stellt den Wirtschaftsplan der Wohnungsbaugesellschaft Wismar mbH vor. Es gibt keine Wortmeldungen dazu.
Zu den Wirtschaftsplänen der Seehafen Wismar GmbH und der Port Service Wismar GmbH führt Herr Kremp aus. Auch hierzu gibt es keine Wortmeldungen seitens der Ausschussmitglieder.
Herr Grzesko stellt zunächst den Geschäftsführer der Strom- und Gasnetz Wismar GmbH Herrn Roland Gennat vor. Anschließend berichtet er aus den Wirtschaftsplänen der Stadtwerke Wismar GmbH und der Strom- und Gasnetz Wismar GmbH. Wortmeldungen gibt es keine.
Herr Kremp führt zum Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH aus. Wortmeldungen sind nicht zu erkennen.
Zum Wirtschaftsplan der Perspektive Wismar gGmbH trägt Frau Seiffert-Schuldt vor. Es gibt auch hierzu keine Wortmeldungen.
Herr Dr. Fanger stellt den Wirtschaftsplan der Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH Wismar vor. Auch zu dem Wirtschaftsplan werden keine Fragen gestellt bzw. Hinweise gegeben.
Es folgt die Abstimmung über die Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen der HWI.
Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Wohnungsbaugesellschaft mbH der HWI: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Seehafen Wismar GmbH: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Port Service Wismar GmbH: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Abstimmungsergebnis zum Stadtwerke Wismar GmbH: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Strom- und Gasnetz Wismar GmbH: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar GmbH: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Perspektive Wismar gGmbH: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH Wismar: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:2
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05.12.2017 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.
Wortmeldungen: Frau Helms Herr Schwarzrock, Herr Rakow, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Herr Hilse
Frau Helms erläutert wesentliche Positionen des Wirtschaftsplans 2018 des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar.
In der anschließenden Diskussion gibt die Verwaltung Auskunft zu den geplanten Erlösen im Bereich Stadtverkehr. Hauptsächlich sind es Erlöse aus der Parkraumbewirtschaftung, dem Beteiligungsergebnis der Stadtwerke und aus der Kostenerstattung des Kernhaushaltes für die Aufgabenerfüllung Verkehrsanlagen/Beleuchtung. Auf Nachfrage bestätigt die Verwaltung, dass sich Erlöse und Aufwendungen in der Parkraumbewirtschaftung in etwa decken, so dass im Ergebnis „eine schwarze Null“ geplant ist.
Weitere Aufklärung erfolgt zu den Gebühren in der Abfallentsorgung. Eine Verdoppelung der Gebühren ist lediglich bei der Anlieferung von losem Grün- und Strauchschnitt auf dem Abfallwirtschaftshof geplant. Alle anderen Gebühren bleiben konstant.
Zur Situation in der Ausbildung wird ausgeführt, dass es nicht mehr so einfach ist, interessierte junge Leute zu finden. Der EVB bietet Interessierten ein Praktikum an, damit sie sich etwas unter der gewählten Ausbildung vorstellen können. Auch der EVB kann somit bereits eine eventuelle Eignung feststellen.
Frau Gustke lässt über den Wirtschaftsplan 2018 des EVB abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Wortmeldungen: Frau Broy Frau Professor Dr. Wienecke
Frau Broy erläutert wesentliche Positionen des Wirtschaftsplans 2018 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar.
In der anschließenden Diskussion erkundigt sich Frau Professor Dr. Wienecke über die Entwicklung des geplanten Jahresergebnisses in den nächsten Jahren. Die Prognosen bis zum Jahr 2021 zeigen, dass sich das Plus der zurückliegenden Jahre zu einem Minus entwickelt.
Frau Broy erklärt, dass die Begründung in erster Linie in der Entwicklung der Personalkosten liegt. Es wurde bei der Planung angenommen, dass sich die Erlöse nicht in dem Maße erhöhen werden, wie es die Personalkosten tun werden.
Weitere Fragen gibt es nicht. Frau Gustke lässt über den Wirtschaftsplan 2018 der Seniorenheime abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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13.12.2017 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.
Herr Rickert berichtet von den Ergebnissen in den weiteren Ausschüssen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:7 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:2 |
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14.12.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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Ö 6 | Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt | VO/2017/2425-01 | |||||
Ö 7 | Fortführung von wismarPLUS in 2018 | VO/2016/1671-03 | |||||
Ö 8 | Sonstiges | ||||||
N 9 | Anpassung der jährlichen Förderung des Technischen Landesmuseums | ||||||
N 10 | Sonstiges | ||||||