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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2017 | WirtA/2017/092 | |||||
Ö 5 | Änderungen an der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar | VO/2017/2191-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar.
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04.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar.
Wortmeldung: Frau Eberlein
Frau Eberlein entschuldigt sich für die kurzfristig erstellte Bezugsvorlage VO/2017/2191-01. Es wird festgestellt, dass allen Anwesenden die aktuelle Vorlage zur Marktsatzung vorliegt. Frau Eberlein führt zu den Änderungen aus.
Wortmeldungen: Frau Teß, Frau Runge
Die Erhöhung um 100% wird als nicht moderat angesehen und Nachfragen haben ergeben, dass der Großteil der Händler mit der verlängerte Standzeit am Samstag bis 14 Uhr nicht einverstanden sind.
Wortmeldungen: Frau Eberlein, Frau Teß, Herr Koebe, Frau Gustke, Herr Weinhold, Herr Lossau, Frau Runge, Frau Hellwig
Frau Hellwig führt zum derzeitigen Kostendeckungsgrad von gerade mal 56% aus.
Wortmeldungen: Herr Rakow, Frau Eberlein, Herr Schwarzrock, Frau Gustke, Herr Weinhold, Herr Koebe, Frau Runge
– Fahrzeuge der Händler auf dem Marktplatz während der Marktzeit – finanzieller Vergleich mit anderen Städten – Müllpresse
Herr Rakow schlägt vor, die Vorlage geändert zur Abstimmung zu bringen.
Herr Weinhold stellt einen Änderungsantrag: Die Samstagsöffnungszeit wird bei 13 Uhr belassen und nicht auf 14 Uhr verlängert.
Herr Rakow lässt über den Änderungsantrag abstimmen: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:2
Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen.
Im Anschluss lässt Herr Rakow über die modifizierte Vorlage abstimmen:
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar mit der Änderung, die Samstagsöffnungszeit bei derzeit 13 Uhr zu belassen.
Abstimmungsergebnis: mehrstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:4 Nein-Stimmen:3 Enthaltungen:2
Die modifizierte Vorlage wird mehrstimmig beschlossen. |
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12.04.2017 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar.
Wortmeldung: Frau Eberlein
Frau Eberlein entschuldigt sich für die fehlende Kalkulation in der Bezugsvorlage VO/2017/2191-01. Sie teilt die fehlende Kalkulationsübersicht an die Anwesenden aus. Die Vorlage wird rechtzeitig zur BS-Sitzung am 27.04.2017 überarbeitet. Sie führt zu den Änderungen in der Vorlage Marktsatzung aus und informiert über den gestellten Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Wirtschaftsausschuss am 04.04.2017, in dem die Samstagsöffnungszeit bei 13 Uhr belassen und nicht auf 14 Uhr verlängert werden soll.
Wortmeldungen: Herr Rickert
Herr Rickert bemängelt die schlechte Übersicht im Allris und stellt folgenden Änderungsantrag: In der Wochenmarktsatzung soll im Teil II des § 14 „Höhe der Gebühren“ wie folgt geändert werden: Die Erhöhung der Gebühr für die Verkaufsstände/Imbisse am Samstag auf dem Marktplatz hat in zwei Etappen zu erfolgen:
Wortmeldung: Herr Bojahr
Herr Bojahr folgt dem Vorschlag von Herrn Rickert und findet eine etappenmäßige Anpassung sinnvoll. Jedoch schlägt er vor, die nochmalige Erhöhung um 1 € auf 5 €/lfd. Frontmeter erst ab 01.05.2019 umzusetzen. Herr Rickert ist mit dem Vorschlag einverstanden.
Herr Domke wird zum Ende der Beratung zu dem Änderungsantrag abstimmen lassen.
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Lossau, Frau Hellwig, Herr Rickert, Herr Ahlvers, Frau Eberlein, Herr Behm, Frau Bansemer
– notwendige Zulassungsunterlagen – Rechtschreibfehler – Erläuterung der Kalkulation – Wochenmarkt am Friedenshof – Warum wird keine Umsatzsteuer erhoben? Es sollte noch einmal geprüft werden, ob es sinnvoll ist vom Vorsteuerabzug Gebrauch zu machen. – Wie sind die Sondernutzungsgebühren errechnet worden? Sind diese auf 365 Tage oder die Markttage umgelegt worden? Hierzu erfolgt im Nachgang der Ausschusssitzung von Seiten der Stadtverwaltung ein Bericht/Antwort. – Personalkosten
Herr Domke lässt zum Änderungsantrag abstimmen. Beschlussvorschlag: In der Wochenmarktsatzung soll im Teil II des § 14 „Höhe der Gebühren“ wie folgt geändert werden: Die Erhöhung der Gebühr für die Verkaufsstände/Imbisse am Samstag auf dem Marktplatz hat in zwei Etappen zu erfolgen: 1. Ab 01.05.2017 2,50 €/lfd. Frontmeter auf 4 €/lfd. Frontmeter. 2. Ab 01.05.2019 dann eine nochmalige Erhöhung um 1 € auf 5 €/lfd. Frontmeter.
Herr Domke lässt zur modifizierten Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: mehrstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:6 Nein-Stimmen:2 Enthaltungen:1 |
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13.04.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
N 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Ö 6 | Sonstiges | ||||||