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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 11.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.11.2017
BuSA/2017/071  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2017/2425-01  
Ö 6  
Vereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem Landkreis Nordwestmecklenburg zur Einzelmaßnahme "Sanierung der Integrierten Gesamtschule Johann Wolfgang von Goethe unter Einsatz von Städtebaufördermitteln"
Enthält Anlagen
VO/2017/2409  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft ermächtigt den Bürgermeister die in der Anlage 1 beigefügte Vereinbarung mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg abzuschließen, vorbehaltlich einer gleichlautenden  Beschlussfassung des Kreistages des Landkreises Nordwestmecklenburg.

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 11.12.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft ermächtigt den Bürgermeister die in der Anlage 1 beigefügte Vereinbarung mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg abzuschließen, vorbehaltlich einer gleichlautenden Beschlussfassung des Kreistages des Landkreises Nordwestmecklenburg.

 

Frau Bansemer erläutert, dass für die Sanierung der Integrierten Gesamtschule Städtebauförderungsmittel beantragt wurden. Die Schule befindet sich in der Trägerschaft des Landkreises. Für die Stadt Wismar als Zuwendungsempfänger erfolgt die Förderung kostenneutral. Der Landkreis wird die kommunalen Anteile der Städtebauförderungsmittel sowie die Eigenanteile des Eigentümers und die der Gemeinde vollumfänglich übernehmen. Die Maßnahme wird durch die DSK als Sanierungsträger begleitet.

 

Herr Kargel dankt Frau Bansemer für ihre Erläuterungen.

 

Frau Seidenberg fragt, warum eine Sanierung erfolgt, da der äußere Eindruck der Schule nicht so desolat ist. 

Herr Berkhahn bejaht die Sanierung u. a. mit dem maroden Keller.

 

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen. 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft ermächtigt den Bürgermeister die in der Anlage 1 beigefügte Vereinbarung mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg abzuschließen, vorbehaltlich einer gleichlautenden  Beschlussfassung des Kreistages des Landkreises Nordwestmecklenburg.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 7  
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Philipp-Müller-Straße (VO/2017/2428) Antwort der Verwaltung (VO/2017/2428-01) ((verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss))    
Ö 8  
Querungshilfe Philipp-Müller-Straße (VO/2017/2429) ((verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss))    
Ö 9  
Sonstiges    
N 10     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung ? Tragwerksplanung für den Neubau einer neuen Grundschule      
N 11     Einvernehmen der Gemeinde      
Ö 12  
Informationen/Verschiedenes