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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 13.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.10.2017
BuSA/2017/070  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2017/2425  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen großflächiger Einzelhandel, Wohnmobilpark und öffentlicher Parkplatz, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2441  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Schweriner Straße / Bgm.- Haupt-Straße / Drewes Wäldchen ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

  1. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden:durch die Kuhweide, die Kleingartenanlage „Im Wall“ sowie die Bebauung der                             Schweriner Straße

im Osten:durch die Schweriner Straße und das Drewes Wäldchen

im Süden:durch das Drewes Wäldchen und die Bürgermeister-Haupt-Straße

     im Westen:durch den Sportplatz und die Kuhweide

 

(siehe Anlage)

 

  1. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 54. Änderung des Flächenutzungsplanes „Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen großflächiger Einzelhandel, Wohnmobilpark und öffentlicher Parkplatz, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen.
  2. Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

  1. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.11.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Schweriner Straße / Bgm.- Haupt-Straße / Drewes Wäldchen ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

  1. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden:durch die Kuhweide, die Kleingartenanlage Im Wallsowie die Bebauung der                                           Schweriner Straße

im Osten:durch die Schweriner Straße und das Drewes Wäldchen

im Süden:durch das Drewes Wäldchen und die Bürgermeister-Haupt-Straße

     im Westen:durch den Sportplatz und die Kuhweide

 

(siehe Anlage)

 

  1. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 54. Änderung des Flächenutzungsplanes Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen großflächiger Einzelhandel, Wohnmobilpark und öffentlicher Parkplatz, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen.
  2. Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

  1. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

 

Herr Kargel schlägt vor, da es sich bei diesem TOP und auch bei dem TOP 7 um den Bereich des Drewes Wäldchens handelt, dass durch die Verwaltung die Erläuterungen zusammengefasst werden, über die Vorlagen aber einzeln abgestimmt wird. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

Er begrüßt den Investor Herrn Ernst (HD Investitions- und Verwaltungs GmbH) und seinen Planer, Herrn Zimmer, PEKO GmbH. 

 

Herr Kargel bittet die Verwaltung um Erläuterungen.

 

Anhand von Plänen informiert Herr Groth, dass im wirksamen Flächennutzungsplan der Geltungsbereich als gewerbliche Baufläche, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Fläche für die Landwirtschaft dargestellt ist.

Die Stadt beabsichtigt, diese Flächen  als sonstige Sondergebiete mit großflächigem Einzelhandel, Wohnmobilpark und öffentlichen Parkplatz sowie als Wohnbaufläche mit einer zwischengelagerten Grünfläche zu entwickeln. Im Parallelverfahren erfolgt der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 68/17. Als Grundlage für den Aufstellungsbeschluss ist die Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes notwendig.

Der Geltungsbereich umfasst ein der eon/e.dis (früher HEVAG) gehörendes Gelände, auf welchem über einen Zeitraum von über 100 Jahren Stadtgas produziert wurde. Über diesen gesamten Zeitraum kam es zu Kontaminationen des Bodens, des Grundwassers sowie Teilen des Gebäudes. Ziel ist es, eine  Gewerbebrache zu beseitigen und diese der Altstadt nahegelegenen Flächen einer bedeutsamen Nutzung zuzuführen. Die Erschließung dieses Plangebietes wird über ein Verkehrsgutachten geprüft.

 

Seitens des Vorhabenträgers besteht ein Interesse zur Entwicklung des Gesamtbereiches.

Bei der Planung und Neuordnung dieses Gebietes soll die östlich angrenzende Zentrumsbebauung der Schweriner Straße Berücksichtigung finden.

Die Stadt wird mit der HD Objekt Wismar GbR einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen abschließen.

 

Herr Berkhahn ergänzt, dass es sich hier um eine städtebauliche Fläche handelt, die einen Missstand darstellt und die es gilt, in jedem Fall aufzuwerten. Er weist darauf hin, dass der Aldi-Standort und EDEKA verlagert werden, wie es im Einzelhandelskonzept belegt ist, der Bedarf weiterer öffentlicher Stellplätze gedeckt werden soll und der prädestinierte Standort großflächig für mehrgeschossige Wohnbebauung genutzt werden soll. Mit den jetzigen Investoren sieht die Stadt diese Ziele vereint.     

 

Herr Kargel dankt für seine Ausführungen.

 

Herr Ernst und Herr Zimmer erläutern anhand ihrer Präsentation das Vorhaben.

 

Herr Leja äußert die Bitte, ob den Fraktionen, die am Dienstag ihre Sitzungen haben, die Präsentation als PDF-Datei übergeben werden kann. Durch die Verwaltung wird dies zugesagt. Frau Warthun hat am 14.11.2017 den Fraktionen die Datei übersandt. 

 

Frau Seidenberg möchte wissen, wie viele Wohnmobilstandorte erstellt werden und ob ein Umzug der Einzelhändler der anderen Seite erfolgt.

 

Herr Hilse fragt nach der Geschosshöhe der entstehenden Wohnungen.

 

Herr Tiedke möchte wissen, ob in dem Dreweswäldchen die dort vorhandenen Bäume weichen müssen,   ob es eine Rad- und Fußwegeverbindung gibt und fragt nach der Anzahl der Wohnbebauung und ob es eine Privatvermietung oder sonstige Vermietung gibt. 

 

Die Herren Ernst und Zimmer beantworten die gestellten Fragen und gehen auch auf nach im B-Planverfahren zu erstellenden Gutachten bezüglich Lärmschutz, Erschließung ein. 

 

Herr Kargel verweist ausdrücklich auf das Einzelhandelskonzept und dessen Berücksichtigung im Zuge des B-Planverfahrens.

 

Herr Kargel bedankt sich bei den Herren Ernst und Zimmer für die Ausführungen und lässt, da es keine weiteren Fragen mehr gibt, über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 10.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Tagesordnungspunkte 10.9 (VO/2017/2441), 10.10 (VO/2017/2442) und 11.10 (VO/2017/2498) werden zur Beratung zusammen aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt getrennt.

 

 

VO/2017/2441

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Schweriner Straße / Bgm.- Haupt-Straße / Drewes Wäldchen ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

2. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden:durch die Kuhweide, die Kleingartenanlage „Im Wall“ sowie die Bebauung

der Schweriner Straße

im Osten:durch die Schweriner Straße und das Drewes Wäldchen

im Süden:durch das Drewes Wäldchen und die Bürgermeister-Haupt-Straße

im Westen:durch den Sportplatz und die Kuhweide

 

(siehe Anlage)

 

3. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 54. Änderung des Flächenutzungsplanes „Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen großflächiger Einzelhandel, Wohnmobilpark und öffentlicher Parkplatz, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen“.

 

4. Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

5. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

6. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB ist durchzuführen.

 

 

VO/2017/2442

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Aufhebung  des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 68/07 „Am Drewes Wäldchen“ vom 22.02.2007 (Drucksache-Nr. 0353-29/07), weil es zwischen der Hansestadt Wismar und dem in dem Beschluss benannten Vorhabenträger, die GrundBau Nord, Verwaltungs GmbH & Co KG, nicht zum Abschluss des erforderlichen städtebaulichen Vertrages kam.

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, für den Bereich Schweriner Straße / Bgm.-Haupt-Straße / Drewes Wäldchen einen Bebauungsplanes aufzustellen.

 

3. Der Geltungsbereich des Plangebietes wird wie folgt begrenzt:

im Norden:durch die Kuhweide, die Kleingartenanlage „Im Wall“ sowie die Bebauung

der Schweriner Straße

im Osten:durch die Schweriner Straße

im Süden:durch die Bürgermeister-Haupt-Straße

im Westen:durch den Sportplatz und die Kuhweide

(siehe Anlage 1 - Übersichtsplan)

 

4. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung: Bebauungsplan Nr. 68/17 „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel, Sondergebiet Wohnmobilpark, Sondergebiet öffentlicher Parkplatz und Wohngebiet am Drewes Wäldchen“

 

5. Der Beschluss zur Einleitung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 68/17 ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

6. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

7. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

8. Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 68/17 entsprechend Anlage 3 mit der HD Objekt Wismar GbR mit Sitz in Siegburg zu schließen.

 

 

VO/2017/2498

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft befürwortet, bei der Erschließung und Überplanung des sog. HEVAG-Geländes an der Schweriner Straße einen Teil des Grundstücks zur Errichtung eines „Funsportparks“ für Jugendliche zu reservieren.

Der Bügermeister wird beauftragt, unter Einbeziehung des KiJuPas Vorschläge für die Umsetzung vorzulegen, eine Beteiligung des Investors anzuregen und die Co-Finanzierung durch Fördermittel zu prüfen.

 

 

 

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V und und bittet um Protokollierung der dazugehörigen Antwort.

Wenn die Bürgerschaft beide Verwaltungsvorlagen beschließt, isst es dann so, dass danach alles andere noch beschlossen werden kann?

 

Der Senator, Herr Berkhahn, stimmt einer Protokollierung der Antwort zu und teilt Folgendes mit:

Wenn die beiden Bauleitverfahren von der Bürgerschaft beschlossen werden, dann ist dies der Aufstellungsbeschluss und danach können noch andere Nutzungen, die von dritter oder anderer Seite gewünscht werden, in diesem Verfahren einbezogen werden können.

 

 

 

Herr Schütt verlässt die Sitzung um 18:51 Uhr.

 

 

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, zieht als Einreicher den Antrag VO/2017/2498 zurück.

 

 

Wortmeldungen: Frau Seidenberg; Senator, Herr Berkhahn; Herr Kargel; Herr Tiedke; Frau Seidenberg

 

 

 

 

Die Vorlage VO/2017/2441 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel, Sondergebiet Wohnmobilpark, Sondergebiet öffentlicher Parkplatz und Wohngebiet am Drewes Wäldchen", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2442  
Ö 8  
Finanzielle Mittel Fahrradwege in allen Stadtteilen Fraktion FDP/GRÜNE VO/2017/2427 ((verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss))    
Ö 9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf", 6. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2443  
Ö 10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 61. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2389  
Ö 11  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen", 3. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2390  
Ö 12  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 2. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2444  
Ö 13  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2450  
Ö 14  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01, 1. Änderung "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2451  
Ö 15  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 20/91 "Schützenwiese", 1. Änderung, Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2440  
Ö 16  
Sonstiges, u. a. (- Information zu Straßennamen in der Hansstadt Wismar (B-Plan 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand"))    
N 17     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 ? Gebäudeplanung für die Sporthalle Friedenshof I, Käthe-Kollwitz-Promenade 13      
N 18     Einvernehmen der Gemeinde      
N 19     Informationen/Verschiedenes