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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 13.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.10.2017
BuSA/2017/070  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2017/2425  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen großflächiger Einzelhandel, Wohnmobilpark und öffentlicher Parkplatz, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2441  
Ö 7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel, Sondergebiet Wohnmobilpark, Sondergebiet öffentlicher Parkplatz und Wohngebiet am Drewes Wäldchen", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2442  
Ö 8  
Finanzielle Mittel Fahrradwege in allen Stadtteilen Fraktion FDP/GRÜNE VO/2017/2427 ((verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss))    
Ö 9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf", 6. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2443  
Ö 10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 61. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2389  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bezeichnung der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar wird geändert in „Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen“.
  2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Planentwurfes zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.11.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bezeichnung der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar wird geändert in „Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen“.
  2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Planentwurfes zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

 

Auch hier schlägt Herr Kargel vor, dass durch die Verwaltung die Erläuterungen zusammengefasst werden, über die Vorlagen aber einzeln abgestimmt wird. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

 

Herr Groth erläutert anhand des Planes, dass die Bürgerschaft im Februar 2017 die Satzung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6/90 „Gewerbegebiet Dammhusen“ aufzustellen. Das Plangebiet befindet sich im Gewerbegebiet Dammhusen am westlichen Rand der Hansestadt Wismar zur Gemeinde Barnekow.

 

Die bisher im Bebauungsplan für gewerbliche Nutzung im Änderungsbereich festgesetzten Flächen sollen um angrenzende Flächen ergänzt werden. Nach Erwerb eines Gewerbegrundstückes an der Westtangente durch die MV Werften Fertigmodule beabsichtigt das Unternehmen die Erweiterung des Gewerbegebietes um Teile der bisher innerhalb des Geltungsbereiches festgesetzten Ausgleichsfläche. Im Zusammenhang mit der Planung und Vorbereitung des Gewebestandortes auf der Ergänzungsfläche ist eine entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich. Bestandteil der Begründung zur Änderung des FNP sind der Umweltbericht, die faunistische Bestandserfassung und der artenschutzrechtliche Fachbeitrag.

Der Werftstandort in diesem Gewerbegebiet, der die Entwicklung der Hansestadt Wismar maßgeblich prägt, ist von großer Bedeutung. Auch wird die weitere Ergänzung an diesem Standort für eine leistungsfähige Produktion und Entwicklung sorgen.

Ein Teil der Flächen ist im Bebauungsplan als Grünfläche festgesetzt. Diese Grünfläche wird dann als gewerbliche Fläche entwickelt. 

 

Herr Kargel dankt Herrn Groth für seine Erläuterungen und lässt über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 10.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bezeichnung der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar wird geändert in „Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen“.

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Planentwurfes zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 11  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen", 3. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2390  
Ö 12  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 2. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2444  
Ö 13  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2450  
Ö 14  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01, 1. Änderung "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2451  
Ö 15  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 20/91 "Schützenwiese", 1. Änderung, Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2440  
Ö 16  
Sonstiges, u. a. (- Information zu Straßennamen in der Hansstadt Wismar (B-Plan 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand"))    
N 17     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 ? Gebäudeplanung für die Sporthalle Friedenshof I, Käthe-Kollwitz-Promenade 13      
N 18     Einvernehmen der Gemeinde      
N 19     Informationen/Verschiedenes