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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 09.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bauamt, Kopenhagener Str. 1
Ort: 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.09.2017  
BuSA/2017/069  
     
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2394  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2393  
Ö 7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2392  
Ö 8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplanes Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2391  
Ö 9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung, Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2017/2374  
Ö 10  
1. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet I)  
Enthält Anlagen
VO/2017/2399  
Ö 11  
Beschlussvorlage zur Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar"  
Enthält Anlagen
VO/2017/2404  
Ö 12  
Beschlussvorlage zur Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar-Erweiterungsgebiet"  
Enthält Anlagen
VO/2017/2405  
Ö 13  
Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum  
VO/2017/2321  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsgutachtens Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum gefunden werden können.

 

   
    27.07.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.2 - Verweisung in einen Ausschuss
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsgutachtens Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum gefunden werden können.

 

 

Begründung: Herr Ballentin

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Ballentin

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss.

- mehrheitlich beschlossen

 

   
    09.10.2017 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsgutachtens Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum gefunden werden können.

 

Da diese Vorlage durch die Bürgerschaft am 27.07.017 in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen wurde, bittet Herr Kargel Herrn Rakow, diesen Antrag der CDU-Fraktion zu erläutern. Im Ergebnis der Vorstellung der Zwischenergebnisse des Verkehrsgutachtens sind neue Schwerpunkte genannt worden, die in die Verkehrs- und Straßenplanung mit einfließen müssen. In Wendorf ist zukünftig eine hohe Verkehrsdichte zu verzeichnen. Gibt es Überlegungen, zum einen eine Verlagerung in Richtung Werft über die  Ernst-Scheel-Straße am Klärwerk vorbei und zum anderen über die Erwin-Fischer-Straße/Ausbau Klein Woltersdorf zu erwirken? 

 

Frau Domschat-Jahnke informiert zum Stand des Verkehrsgutachtens. Die beauftragten Planungsbüros werden in dieser Woche eine erste Lesefassung des Verkehrsgutachtens der Verwaltung übergeben. Eine Informationsveranstaltung für alle Bürgerschaftsmitglieder findet am 02.11.2017 im Bürgerschaftssaal statt. Eine Einladung erfolgt kurzfristig. Auf dieser Veranstaltung werden die einzelnen Eckpunkte angesprochen.

 

Weiter möchte Herr Rakow wissen, wie weit die Planung für die Werftanbindung ist.

Hier informiert Herr Groth, dass die Vermessung beauftragt wurde und weitere Gurtachten sowie eine europaweite Ausschreibung der Planung erfolgen wird.

 

Herr Kargel dankt der Verwaltung für die Erläuterungen. Letztlich verweist er auf die Veranstaltung am 02.11.2017, die dann neue Erkenntnisse geben wird. 

 

 

Ö 14  
Sonstiges      
N 15     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des 1. Teilbereiches der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 35/94 "Seebad Wendorf"      
N 16     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung - Elektro- und Aufzugsplanung für den Neubau einer neuen Grundschule      
N 17     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung ? Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärplanung für den Neubau einer neuen Grundschule      
N 18     Einvernehmen der Gemeinde      
N 19     Informationen / Verschiedenes