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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 11.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.07.2017  
BuSA/2017/067  
     
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung - 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/2015/1222-02  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2354  
Ö 7  
Benennung von Straßennamen im "Wohngebiet Klußer Damm" in der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2346  
Ö 8  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2018  
Enthält Anlagen
VO/2017/2356  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2018 in der Gesamthöhe von 9.925.000,00 für die städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt Wismarentsprechend der Anlage 1.

   
    11.09.2017 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2018 in der Gesamthöhe von 9.925.000,00 für die städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt Wismarentsprechend der Anlage 1.

 

Herr Kargel bittet die Verwaltung um Erläuterungen.

 

Herr Günter informiert, dass gemäß der Städtebauförderungsrichtlinie für das Förderprogramm 2018 bis zum 15. Oktober 2017 der Antrag beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes zu stellen ist. Er verweist auf den in der Anlage 1 entsprechenden Antrag. Die deutlich höher ausfallenden Städtebauförderungsmittel im Vergleich zum Antrag 2017 resultieren im Wesentlichen aus der Summe zur Sanierung der Goetheschule. Die Förderung der Sanierung der Goetheschule über Städtebauförderungsmittel wurde in intensiven Gesprächen zwischen der Hansestadt Wismar, dem Landkreis NWM und dem Ministerium erörtert. Die einzelnen Maßnahmen des Förderantrages 2018 werden in der Anlage 1.1 dargestellt.

In der Übersicht zur Anlage 1.2 sind die Maßnahmen alphabetisch aufgeführt, die aus bewilligten Städtebauförderungsmitteln finanziert wurden.

Letztlich erklärt Herr Günter, dass die zu beantragenden Städtebauförderungsmittel für das Programmjahr 2018 auf einer förderbezogenen Prioritätenliste basieren, die in der Anlage 1.3 dargestellt ist.

 

Frau Domschat-Jahnke ergänzt, dass bis dato noch kein Bewilligungsbescheid zum Antrag 2017 vorliegt. Daher wurde bei der hier dargelegten Vorlage für den Antrag 2018 von der Annahme ausgegangen, dass der Antrag 2017 wie beantragt auch bewilligt würde. Sollte sich dies im demnächst erwarteten Bewilligungsbescheid zu 2017 nicht bestätigen, kann es in Folge auch zu einer Änderung/Ergänzung des Antrages 2018 kommen, der dann der Bürgerschaft erneut vorgelegt werden würde.   

 

Herr Kargel dankt der Verwaltung für die Ausführungen und lässt, da es keine Fragen hierzu gibt, über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    28.09.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 13.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2018 in der Gesamthöhe von 9.925.000,00 für die städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt Wismarentsprechend der Anlage 1.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 9  
Ordnungsmaßnahme Baufeldfreimachung Bahnhofsvorplatz  
Enthält Anlagen
VO/2017/2355  
Ö 10  
Sonstiges      
N 11     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung - Gebäudeplanung für den Neubau einer Grundschule      
N 12     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Deckeninstandsetzung Bürgermeister- Haupt- Straße 1. BA      
N 13     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Haupsatzung für den Um- und Ausbau der Mecklenburger Straße 2. BA      
N 14     Einvernehmen der Gemeinde      
N 15     Informationen/Verschiedenes