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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 11.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.07.2017  
BuSA/2017/067  
     
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung - 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/2015/1222-02  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2354  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den Bereich Redentin Süd ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

  1. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden:von der Straße Lütt Moor

im Osten:von der Osttangente (Straße Lütt Moor)

im Süden: vom geschützten Landschaftsbestandteil Lucks Wiese

im Westen:von der Straße Hoher Damm

(siehe Anlage)

 

  1. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 63. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd“

 

  1. Der Beschluss zur Aufstellung der 63. Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

  1. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.
  2. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.
   
    11.09.2017 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den Bereich Redentin Süd ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

  1. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden:von der Straße Lütt Moor

im Osten:von der Osttangente (Straße Lütt Moor)

im Süden: vom geschützten Landschaftsbestandteil Lucks Wiese

im Westen:von der Straße Hoher Damm

(siehe Anlage)

 

  1. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 63. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd“

 

  1. Der Beschluss zur Aufstellung der 63. Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

  1. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.
  2. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

Herr Kargel lässt über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    28.09.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 13.8 - ungeändert beschlossen
   

Der Tagesordnungspunkt 13.1 mit der Vorlage VO/2015/1222-02 und der Tagesordnungspunkt 13.8 mit der Vorlage VO/2017/2354 werden zur Beratung zusammen aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt getrennt.

 

VO/2015/1222-02

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt das Bauleitplanverfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57/09 „Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd“ im Regelverfahren (zweistufiges Verfahren) gemäß BauGB durchzuführen.

 

2. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 57/01, 1. Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden: von der Straße Lütt Moor (Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 2/90

     „Gewerbe- und Sondergebiet Redentin“)

im Osten: von der Osttangente (Straße Lütt Moor) und der Gehölzfläche/ Waldfläche an

   der Osttangente

im Süden: vom geschützten Landschaftsbestandteil Lucks Wiese

im Westen: von der Straße Hoher Damm

(siehe Anlage)

 

3. Der Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses ist amtlich bekanntzumachen. Auf die Durchführung des Regelverfahrens gemäß BauGB ist hinzuweisen.

 

4. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

5. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

VO/2017/2354

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den Bereich Redentin Süd ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

2. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

im Norden: von der Straße Lütt Moor

im Osten: von der Osttangente (Straße Lütt Moor)

im Süden: vom geschützten Landschaftsbestandteil Lucks Wiese

im Westen: von der Straße Hoher Damm

(siehe Anlage)

 

3. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 63. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd“

 

4. Der Beschluss zur Aufstellung der 63. Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

5. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

6. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

 

Die Vorlage VO/2017/2354 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 7  
Benennung von Straßennamen im "Wohngebiet Klußer Damm" in der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2346  
Ö 8  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2018  
Enthält Anlagen
VO/2017/2356  
Ö 9  
Ordnungsmaßnahme Baufeldfreimachung Bahnhofsvorplatz  
Enthält Anlagen
VO/2017/2355  
Ö 10  
Sonstiges      
N 11     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung - Gebäudeplanung für den Neubau einer Grundschule      
N 12     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Deckeninstandsetzung Bürgermeister- Haupt- Straße 1. BA      
N 13     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Haupsatzung für den Um- und Ausbau der Mecklenburger Straße 2. BA      
N 14     Einvernehmen der Gemeinde      
N 15     Informationen/Verschiedenes