Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung
Datum: Mo, 06.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 301, Seminarraum
Ort: Hinter dem Rathaus 6, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.03.2013
KSB/2013/029  
Ö 5  
Grundsatzentscheidung zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0652  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar.

Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung    DATUM: Mo, 06.05.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar.

Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

             

   
    GREMIUM: Finanz- und Liegenschaftsausschuss    DATUM: Mi, 08.05.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar.

Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.05.2013    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar.

Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass zur VO/2013/0652 die Anlagen nachgereicht wurden.

 

Herr Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag.

Der 2. Absatz des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:

Die Höhe des bislang erstatteten Erbbauzinses bleibt bestehen.

 

Wortmeldungen: Frau Dr. Framm; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Dr. Eigendorf;

                                Senator, Herr Berkhahn

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Der Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion kommt zur Abstimmung.

- abgelehnt

 

 

Der Antrag VO/2013/0652 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 6  
Theater der Hansestadt Wismar - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes    
Ö 7  
Sonstiges / Informationen