Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.04.2017
VerwA/2017/046  
   
   
Ö 5  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2207  
Ö 6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Barnekow und der Hansestadt Wismar zur Übertragung der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung
Enthält Anlagen
VO/2017/2232  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Zustimmung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgabe des Brandschutzes und die technischen Hilfeleistung auf dem Gebiet der Gemeinde Barnekow.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 08.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Zustimmung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgabe des Brandschutzes und die technischen Hilfeleistung auf dem Gebiet der Gemeinde Barnekow.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Bieschke, Herr Litzner

 

Herr Bieschke führte in die Thematik der Vorlage ein und teilte mit, dass es in der vorgelegten Vereinbarung nur darum ginge, technische Hilfeleistung und den Brandschutz  für die Gemeinde Barnekow zu übernehmen. Dabei ginge es nur darum, in der Gemeinde Barnekow Einsätze abzuarbeiten. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat sich bereits zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung geäußert und empfiehlt, kleine Veränderungen in § 1 vorzunehmen. Hier soll deutlicher dargestellt werden, dass die Aufgabenübertragung tatsächlich nur die Einsätze betrifft. Frau Gerber ergänzte den Vortrag von Herrn Bieschke noch und machte darauf aufmerksam, dass der Grundsatz der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bestehen bleibt.

 

Herr Litzner erkundigte sich danach, ob das rege Jugendleben bei der Freiwilligen Feuerwehr in Barnekow von der Vereinbarung beeinträchtigt sei. Hierzu informierte Herr Bieschke, dass in die derzeitigen Strukturen nicht eingegriffen wird und diese zur Förderung und zum Aufbau der Freiwilligen Feuerwehr in Barnekow erhalten bleiben.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

 

Ö 7  
Sonstiges    
N 8     Vergabe einer Teilfläche hinter der Fritz-Reuter-Schule in Erbbaurecht      
N 9     Sonstiges