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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.02.2017 | KSJBS/2017/050 | |||||
Ö 5 | Errichtung einer neuen Schule | VO/2017/2161 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.
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06.03.2017 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.
Herr Box verliest den Beschlussvorschlag der Vorlage, welcher zur Abstimmung kommen soll.
Herr Senator Berkhahn macht Ausführungen zur Vorlage und informiert, aus welchen Gründen die Errichtung einer neuen Schule notwendig ist. Er gibt den Hinweis, dass der erhöhte Bedarf an Schulplätzen nicht vorauszusehen war.
Von Herrn Fröhlich werden die Informationen von Herrn Senator Berkhahn ergänzt. Er macht darauf aufmerksam, dass bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses eine Information von Frau Scheidt zum Sachstand und zu der Kalkulation erfolgt ist. Diese wurde den Anwesenden im System ALLRIS zur Verfügung gestellt. Der Landkreis ist über die Situation informiert. Der Landkreis wurde um die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung gebeten, da nur auf dieser Grundlage der Neubau einer Schule möglich ist.
Weitere Informationen erfolgen von Frau Bansemer zur Finanzierung und zur Inanspruchnahme von möglichen Förderungen.
Herr Box weist darauf hin, dass der Standort einer neuen Schule heute noch nicht Beschlussgegenstand ist.
Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Box und Herrn Nadrowitz. Diese betreffen die Standortprüfungen. Die Beantwortung erfolgte von Herrn Fröhlich und Herrn Senator Berkhahn.
Herr Box lässt über die Vorlage abstimmen. Die Vorlage wird einstimmig angenommen. Abstimmung: Ja-Stimmen: 9 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 0
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08.03.2017 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.
Wortmeldung: Herr Fröhlich
Herr Fröhlich führt kurz zur Vorlage aus und erläutert die Notwendigkeit der Errichtung einer neuen Grundschule.
Wortmeldung: Frau Bansemer
Da es sich bei der Errichtung der neuen Schule um keine planmäßige Ausgabe handelt und somit keine Mittel im Haushalt dafür eingestellt wurden, wird ein Nachtragshaushalt notwendig. Dieser wird voraussichtlich kurz vor bzw. nach der Sommerpause erstellt. Weiterhin berichtet Frau Bansemer, dass eine Bundesförderung für die Bildungsinfrastruktur geplant ist, wobei die HWI berücksichtigt werden soll. Da das Gesetz noch nicht verabschiedet wurde, konnte noch keine Mittelfreigabe erfolgen. Dies soll jedoch noch vor Ostern geschehen.
Wortmeldungen: Herr Ballentin, Herr Bojahr, Herr Rickert, Frau Runge, Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Fröhlich, Herr Rode
Folgende Detailfragen werden besprochen:
– barrierefreie Planung – Vorzugsvariante – Sanierung Brechthalle (Nutzung durch die neue Schule) – Sind die zusätzlichen Kapazitäten perspektivisch ausreichend? – Berücksichtigung eines evtl. Erweiterungsbaus
Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
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30.03.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.3 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Wortmeldung: Herr Weinhold
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich beschlossen |
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Ö 6 | Sanierung der Fritz-Reuter-Schule und Hortersatzneubau mit Sporthalle | VO/2017/2170 | |||||
Ö 7 | Sachstand zur Sanierung und Umzug Fritz-Reuter-Schule | ||||||
Ö 8 | Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates | VO/2017/2129 | |||||
Ö 9 | Kulturförderung 2017 hier: Filmbüro MV Erbbauzins | VO/2017/2143 | |||||
Ö 10 | Kulturförderung 2017 hier: M-V Film e.V. 11.Filmfest/9.Kinderfilmfest NAUTILUS | VO/2017/2144 | |||||
Ö 11 | Kulturförderung 2017 hier: Landesverband der Musikschulen in M-V e.V. 17. Landes-Saxophongruppen-Workshop | VO/2017/2145 | |||||
Ö 12 | Kulturförderung 2017 hier: Festspiele Meckl.-Vorp. gGmbH Vivaldi-Projekt mit Daniel Hope | VO/2017/2146 | |||||
Ö 13 | Kulturförderung 2017 hier: Gemeinschaft Wismarer Künstler und Kunstfreunde e.V. Ausstellungen Galerie | VO/2017/2147 | |||||
Ö 14 | Kulturförderung 2017 hier: Ev.-Luth.Kirchgemeinde St.Nikolai Theaterprojekt zur Reformation in Wismar | VO/2017/2148 | |||||
Ö 15 | Kulturförderung 2017 hier: AStA HS Wismar 17.CampusOpenAir | VO/2017/2149 | |||||
Ö 16 | Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2017 hier: Kreisjugendring NWM e. V. Familienfest zum Kindertag | VO/2017/2155 | |||||
Ö 17 | Bushaltestelle Schiffbauerdamm | VO/2017/2136 | |||||
Ö 18 | Bericht über die Förderung im Jahr 2016 nach der Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege sowie im Bereich Sport ((Diese Information ist nicht in der Aktenmappe enthalten. Diese bitte im ALLRIS separat ziehen.)) | ||||||
Ö 19 | Sonstiges | ||||||