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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2012      
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Haushaltssatzung 2012 - Rechtsaufsichtliche Anordnungen  
Enthält Anlagen
VO/2012/0610  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt über eine haushaltswirtschaftliche Sperre als Maßnahme der Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport zur Haushaltssatzung 2012.

 

 

   
    10.10.2012 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt über eine haushaltswirtschaftliche Sperre als Maßnahme der Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport zur Haushaltssatzung 2012.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Beschlussvorschlag wird mehrheitlich angenommen.

 

Ja-Stimmen: 6             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 3             

   
    25.10.2012 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt über eine haushaltswirtschaftliche Sperre als Maßnahme der Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport zur Haushaltssatzung 2012.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, verliest den Beschlussvorschlag und fragt nach ob es Fragen oder Wortmeldungen gibt.

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldungen: Herr Domke; Herr Rickert; Frau Hagemann; Herr Dr. Eigendorf;

                                Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Sass; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

 

27 Ja-Stimmen

7 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

- beschlossen

Ö 8.2  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2011 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar Wendorf/Friedenshof/Lübsche Burg  
Enthält Anlagen
VO/2012/0611  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 9.1  
Beendigung der Aufmauerarbeiten am Marienkirchplatz  
VO/2012/0614  
Ö 9.2  
Internetübertragung Bürgerschaftssitzung  
VO/2012/0615  
Ö 9.3  
Hauptsatzung der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2012/0617  
Ö 9.4  
Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2012/0616  
Ö 9.5  
Externe Personalstruktur- und Personalkostenuntersuchung  
VO/2012/0618  
Ö 9.6  
QR-Codes für Baudenkmäler der Hansestadt Wismar  
VO/2012/0619  
Ö 10  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
N 11     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 12     Anfragen und Anträge      
Ö 13  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse