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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.10.2017
BS/2017/141  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem "TiL" e.V. zur Betreibung des Treff im Lindengarten (TiL)
Enthält Anlagen
VO/2017/2270-02  
Ö 10.2  
Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der Protinus Projektentwicklung gGmbH zur Betreibung des Ökologischen Schulungszentrums (ÖSW)
Enthält Anlagen
VO/2017/2424  
Ö 10.3  
Entgeltordnung für das Stadtgeschichtliche Museum der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2376-02  
Ö 10.4  
Nachfolge der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes
VO/2017/2433  
Ö 10.5  
Vertretung der Hansestadt Wismar im Regionalen Planungsverband Westmecklenburg
VO/2017/2448  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 61. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2389  
Ö 10.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen", 3. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2390  
Ö 10.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 20/91 "Schützenwiese", 1. Änderung, Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2440  
Ö 10.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen großflächiger Einzelhandel, Wohnmobilpark und öffentlicher Parkplatz, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2441  
Ö 10.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel, Sondergebiet Wohnmobilpark, Sondergebiet öffentlicher Parkplatz und Wohngebiet am Drewes Wäldchen", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2442  
Ö 10.11  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf", 6. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2443  
Ö 10.12  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 2. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2444  
Ö 10.13  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2450  
Ö 10.14  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01, 1. Änderung "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd" Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2451  
Ö 10.15  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
VO/2017/2456  
Ö 10.16  
4. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009
Enthält Anlagen
VO/2017/2457  
Ö 10.17  
2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009
Enthält Anlagen
VO/2017/2458  
Ö 10.18  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2017/2459  
Ö 10.19  
5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2017/2460  
Ö 10.20  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2474  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Ausbau der Stadt-Umland-Beziehungen (CDU-Fraktion)
VO/2017/2477  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Benennung der neuen Grundschule (CDU-Fraktion)
VO/2017/2478  
Ö 11.3  
Fahrradbewirtschaftungskonzept (CDU-Fraktion)
VO/2017/2479  
Ö 11.4  
Kostenfreie Hausbesuche für Senioren über 75 Jahren (CDU-Fraktion)
VO/2017/2480  
Ö 11.5  
Bericht zur Verwendung der zugewiesenen Mittel aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld (CDU-Fraktion)
VO/2017/2484  
Ö 11.6  
Ergänzung zur Vorlage "Entgeltordnung Stadtgeschichtliches Museum Wismar" VO/2017/2376 (CDU-Fraktion)
VO/2017/2485  
Ö 11.7  
Erhalt des Standortes des Finanzamtes Wismar (SPD-Fraktion)
VO/2017/2494  
Ö 11.8  
Neubesetzung eines Aufsichtsratspostens im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2496  
Ö 11.9  
Neubesetzung eines Aufsichtsratspostens im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wismar GmbH (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2497  
Ö 11.10  
Planung und Errichtung eines "Funsportparks" auf dem sog. HEVAG-Gelände (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2017/2498  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Arbeit des Seniorenbeirates der Hansestadt Wismar (BM Lechner, Hilse, Schönbohm)
VO/2017/2499  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Betreibung des Phantechnikums und des Theaters
BA/2017/2476  
Ö 12.2  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Wahlsichtwerbung in der Hansestadt Wismar
BA/2017/2489  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Pflegemaßnahmen und Beseitigung von Unrat Köppernitz und Köppernitztal
BA/2017/2490  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Schulkostenbeitrag entsprechend § 54 Abs. 2 S. 3 des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit § 1 u. 2 der Verordnung über die Kostenbeiträge der Erziehungsberechtigten bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln (Grenzbetragsverordnung M-V)
BA/2017/2491  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Vergabekriterien Planung Neubau Grundschule
BA/2017/2492  
Ö 12.6  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Aufstellung von Stadtinformationsanlagen
BA/2017/2493  
Ö 12.7  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Umsetzung der Sitzbänke vom Parkplatz Altstadt/Hafen
Enthält Anlagen
BA/2017/2495  
Ö 12.8  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Kinder- und Jugendparlament der Hansestadt Wismar
BA/2017/2507  
Ö 12.9  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 - Überplanmäßige Ausgaben
BA/2017/2508  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 3609/3, 3611/212, 3611/269 und 3611/177 Alter Hafen Baufeld SO2 Löwespeicher (Silo 1)      
N 13.2     Anschaffung einer Kehrmaschine als Ersatzinvestition      
N 13.3     Vergabe des Grundstückes Lenensruhe 4 (Ökologisches Schulungszentrum Wismar) in Erbbaurecht      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Bereich Steinweg / Kurzer Weg      
N 13.5     Abschluss eines Vertrages zur Übernahme, Transport sowie Entsorgung des in der Hansestadt Wismar anfallenden Klärschlammes      
N 13.6     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 ? Gebäudeplanung für die Sporthalle Friedenshof I, Käthe-Kollwitz-Promenade 13      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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