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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.09.2017
BS/2017/140  
   
   
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
2. Projektaufruf EFRE Förderperiode 2014-2020 - Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung Ergänzung der 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
Enthält Anlagen
VO/2015/1611-03  
Ö 10.2  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2343  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung für das Stadtgeschichtliche Museum der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2376-01  
Ö 10.4  
Zweite Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten
Enthält Anlagen
VO/2017/2387  
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung, Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2374  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplanes Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2391  
Ö 10.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2392  
Ö 10.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2393  
Ö 10.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum", 2. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2394  
Ö 10.10  
1. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet I)
Enthält Anlagen
VO/2017/2399  
Ö 10.11  
Beschlussvorlage zur Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar"
Enthält Anlagen
VO/2017/2404  
Ö 10.12  
Beschlussvorlage zur Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar-Erweiterungsgebiet"
Enthält Anlagen
VO/2017/2405  
Ö 10.13  
Besetzung der Aufsichtsratssitze in der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH
VO/2017/2411  
Ö 10.14  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2412  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Einrichtung von Behindertenparkplätzen an der St.-Georgen-Kirche (CDU-Fraktion)
VO/2017/2417  
Ö 11.2  
Beseitigung der Defizite bei der Zusammenarbeit Bürgermeister und Bürgerschaft (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2422  
Ö 11.3  
Schlussfolgerungen aus ISEK Monitoring (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2423  
Ö 11.4  
Verkehrsberuhigung für die Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2430  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Philipp-Müller-Straße (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2428  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Phillip-Müller-Straße (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2017/2429  
Ö 11.7  
Finanzielle Mittel Fahrradwege in allen Stadtteilen (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2017/2427  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Betreuungsgeld
BA/2017/2419  
Ö 12.2  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Bundestagswahl 2017
BA/2017/2420  
Ö 12.3  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Parkmöglichkeiten Mecklenburger Straße
BA/2017/2421  
Ö 12.4  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Wismar
BA/2017/2431  
Ö 12.5  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Maßnahmen bezüglich der Wildtiere in der Poeler Straße und anderen Orten der Stadt
BA/2017/2432  
Ö 12.6  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Kosteneinsparung durch papierlose Bürgerschaftsarbeit
BA/2017/2434  
Ö 12.7  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Nutzung des Thormannspeichers
BA/2017/2446  
Ö 12.8  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Einladung Festrede zur Festsitzung der Bürgerschaft anlässlich des 03. Oktober
BA/2017/2447  
Ö 12.9  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 26.10.2017 - Bericht des Landesrechnungshofes zum Technischen Landesmuseum
BA/2017/2453  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung - Elektro- und Aufzugsplanung für den Neubau einer neuen Grundschule      
N 14.2     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung ? Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärplanung für den Neubau einer neuen Grundschule      
N 14.3     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des 1. Teilbereiches der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 35/94 "Seebad Wendorf"      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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