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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben      
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.07.2017  
BS/2017/138  
     
   
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 10  
Informationen des Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft, Bernd Hilse      
Ö 11  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 12  
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
PV/2017/2358  
Ö 12.1  
Jahresabschluss 2013 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters  
PV/2017/2359  
Ö 13     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 13.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung - 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/2015/1222-02  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Klage gegen Kreisumlagebescheid 2016  
Enthält Anlagen
VO/2017/2209-01  
Ö 13.3  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar vom 29.06.2015  
Enthält Anlagen
VO/2017/2269  
Ö 13.4  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2316  
Ö 13.5  
Festlegung des Wahltages für die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin sowie des Termins einer möglichen Stichwahl  
VO/2017/2340  
Ö 13.6  
Benennung von Straßennamen im "Wohngebiet Klußer Damm" in der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2346  
Ö 13.7  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar  
VO/2017/2349  
Ö 13.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2354  
Ö 13.9  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" - Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2018  
Enthält Anlagen
VO/2017/2356  
Ö 13.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2373  
Ö 14     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
KITA-Online-Anmeldesystem (CDU-Fraktion)  
VO/2017/2371  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Mehr Stadtgrün und bessere Pflege der Grünanlagen (SPD-Fraktion)  
VO/2017/2377  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Mehr Sitzbänke und Fahrradständer in allen Stadtteilen (SPD-Fraktion)  
VO/2017/2378  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Mehr Geld für Pflege, Instandhaltung und neue Spielplätze im neuen Haushalt (SPD-Fraktion)  
VO/2017/2379  
Ö 14.5  
Keine Ausnahmeregelung auf kostenfreiem Parkplatz Hochbrücke (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2017/2384  
Ö 15     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 15.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Stammtische des Bürgermeisters  
BA/2017/2381  
Ö 15.2  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Ferienwohnungen in der Hansestadt Wismar  
BA/2017/2385  
Ö 15.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Straßenbaumaßnahme Schweinsbrücke  
BA/2017/2400  
Ö 15.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Denkmalpflegerisches Entwicklungskonzept Lindengarten  
Enthält Anlagen
BA/2017/2401  
    28.09.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 15.4 - zur Kenntnis genommen
   

Fragen:

1.) Gibt es ein denkmalpflegerisches Entwicklungskonzept für den Lindengarten?

Wenn ja, wann wurde dieses erstellt?

 

2.) Ist ein einheitliches Erscheinungsbild der Stadtmöblierung im Lindengarten vorgesehen?

 

3.) Werden beschädigte Abfalleimer und Sitzbänke ersetzt?

Wenn ja, wann werden die beschädigten Bänke im Lindengarten ersetzt? Durch welche Modelle?

 

4.) Wie oft werden Abfalleimer im Lindengarten geleert und Müll beseitigt?

 

5.) Wie oft werden die Spielgeräte auf Schäden überprüft?

 

 

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.

 

Ö 15.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Nachfragen zur Anfrage Nr. BA/2017/2255-01 Vollzugsdienstliche Kontrollen zur Überwachung des Parkraumkonzepts  
BA/2017/2402  
Ö 15.6  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Übergang Busbahnhof / Bahnhof sowie Parksituation  
BA/2017/2407  
Ö 15.7  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Städtisches Alten- und Pflegeheim  
BA/2017/2408  
Ö 15.8  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar  
BA/2017/2403  
Ö 15.9  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Umgestaltung der Spielplätze  
BA/2017/2406  
N 16     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 16.1     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Hauptsatzung für die Deckeninstandsetzung Bürgermeister- Haupt- Straße 1. BA      
N 16.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Haupsatzung für den Um- und Ausbau der Mecklenburger Straße 2. BA      
N 16.3     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung - Gebäudeplanung für den Neubau einer Grundschule      
N 16.4     Verkauf einer Teilfläche aus dem Erbbaugrundstück Alter Holzhafen 33 und Übernahme des Erbbaurechtes der Restfläche mit anschließender Aufhebung des Erbbaurechtes      
N 16.5     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Prof.-Frege-Straße 2.BA, 1.TBA      
N 16.6     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 ? gem. § 10 (5) Hauptsatzung - Gebäudeplanung für die brandschutztechnische Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31      
N 16.7     Vergabe von Aufsichts-, Empfangs- und Kassendienstleistungen in touristischen und musealen Einrichtungen der Hansestadt Wismar in zwei Losen (OV 09/17)      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 18  
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