Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben    
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.07.2017
BS/2017/138  
   
   
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 10  
Informationen des Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft, Bernd Hilse    
Ö 11  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 12  
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
PV/2017/2358  
Ö 12.1  
Jahresabschluss 2013 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2017/2359  
Ö 13     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 13.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung - 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2015/1222-02  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Klage gegen Kreisumlagebescheid 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/2209-01  
Ö 13.3  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar vom 29.06.2015
Enthält Anlagen
VO/2017/2269  
Ö 13.4  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2316  
Ö 13.5  
Festlegung des Wahltages für die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin sowie des Termins einer möglichen Stichwahl
VO/2017/2340  
Ö 13.6  
Benennung von Straßennamen im "Wohngebiet Klußer Damm" in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2346  
Ö 13.7  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
VO/2017/2349  
Ö 13.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2354  
Ö 13.9  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" - Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/2356  
Ö 13.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2373  
Ö 14     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
KITA-Online-Anmeldesystem (CDU-Fraktion)
VO/2017/2371  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Mehr Stadtgrün und bessere Pflege der Grünanlagen (SPD-Fraktion)
VO/2017/2377  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Mehr Sitzbänke und Fahrradständer in allen Stadtteilen (SPD-Fraktion)
VO/2017/2378  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Mehr Geld für Pflege, Instandhaltung und neue Spielplätze im neuen Haushalt (SPD-Fraktion)
VO/2017/2379  
Ö 14.5  
Keine Ausnahmeregelung auf kostenfreiem Parkplatz Hochbrücke (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2017/2384  
Ö 15     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 15.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Stammtische des Bürgermeisters
BA/2017/2381  
Ö 15.2  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Ferienwohnungen in der Hansestadt Wismar
BA/2017/2385  
Ö 15.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Straßenbaumaßnahme Schweinsbrücke
BA/2017/2400  
Ö 15.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Denkmalpflegerisches Entwicklungskonzept Lindengarten
Enthält Anlagen
BA/2017/2401  
Ö 15.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Nachfragen zur Anfrage Nr. BA/2017/2255-01 Vollzugsdienstliche Kontrollen zur Überwachung des Parkraumkonzepts
BA/2017/2402  
Ö 15.6  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Übergang Busbahnhof / Bahnhof sowie Parksituation
BA/2017/2407  
Ö 15.7  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Städtisches Alten- und Pflegeheim
BA/2017/2408  
Ö 15.8  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar
BA/2017/2403  
Ö 15.9  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Umgestaltung der Spielplätze
BA/2017/2406  
N 16     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 16.1     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Hauptsatzung für die Deckeninstandsetzung Bürgermeister- Haupt- Straße 1. BA      
N 16.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Haupsatzung für den Um- und Ausbau der Mecklenburger Straße 2. BA      
N 16.3     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß §10 (5) der Hauptsatzung - Gebäudeplanung für den Neubau einer Grundschule      
N 16.4     Verkauf einer Teilfläche aus dem Erbbaugrundstück Alter Holzhafen 33 und Übernahme des Erbbaurechtes der Restfläche mit anschließender Aufhebung des Erbbaurechtes      
N 16.5     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Prof.-Frege-Straße 2.BA, 1.TBA      
N 16.6     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 ? gem. § 10 (5) Hauptsatzung - Gebäudeplanung für die brandschutztechnische Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31      
N 16.7     Vergabe von Aufsichts-, Empfangs- und Kassendienstleistungen in touristischen und musealen Einrichtungen der Hansestadt Wismar in zwei Losen (OV 09/17)      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 18  
Schließen der Sitzung