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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.06.2017  
BS/2017/137  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
VO/2017/2286  
Ö 10.2  
Ergänzung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 Beantragung zusätzlicher Städtebauförderungsmittel für das Programm 2017 in der Gesamtmaßnahme "Altstadt"  
VO/2017/2286-01  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 79/11 -2 "Wohngebiet Lenensruher Weg/Ost - Bereich Schule", Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2017/2267  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 85/17 "Erschließung Gewerbegebiet Wismar West II", Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2276  
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 5. Änderung, Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2282  
Ö 10.6  
Benennung von Straßennamen im "Wohngebiet Friedenshof II- Am Klinikum" in der Hansestadt Wismar.  
Enthält Anlagen
VO/2017/2304  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2315  
Ö 10.8  
Besetzung der Aufsichtsratssitze in der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH  
VO/2017/2324  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Motorradparkplätze auf dem Marktplatz (SPD-Fraktion)  
VO/2017/2320  
Ö 11.2  
Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum (CDU-Fraktion)  
VO/2017/2321  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsgutachtens Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum gefunden werden können.

 

   
    27.07.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.2 - Verweisung in einen Ausschuss
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsgutachtens Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum gefunden werden können.

 

 

Begründung: Herr Ballentin

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Ballentin

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss.

- mehrheitlich beschlossen

 

   
    09.10.2017 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrsgutachtens Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum gefunden werden können.

 

Da diese Vorlage durch die Bürgerschaft am 27.07.017 in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen wurde, bittet Herr Kargel Herrn Rakow, diesen Antrag der CDU-Fraktion zu erläutern. Im Ergebnis der Vorstellung der Zwischenergebnisse des Verkehrsgutachtens sind neue Schwerpunkte genannt worden, die in die Verkehrs- und Straßenplanung mit einfließen müssen. In Wendorf ist zukünftig eine hohe Verkehrsdichte zu verzeichnen. Gibt es Überlegungen, zum einen eine Verlagerung in Richtung Werft über die  Ernst-Scheel-Straße am Klärwerk vorbei und zum anderen über die Erwin-Fischer-Straße/Ausbau Klein Woltersdorf zu erwirken? 

 

Frau Domschat-Jahnke informiert zum Stand des Verkehrsgutachtens. Die beauftragten Planungsbüros werden in dieser Woche eine erste Lesefassung des Verkehrsgutachtens der Verwaltung übergeben. Eine Informationsveranstaltung für alle Bürgerschaftsmitglieder findet am 02.11.2017 im Bürgerschaftssaal statt. Eine Einladung erfolgt kurzfristig. Auf dieser Veranstaltung werden die einzelnen Eckpunkte angesprochen.

 

Weiter möchte Herr Rakow wissen, wie weit die Planung für die Werftanbindung ist.

Hier informiert Herr Groth, dass die Vermessung beauftragt wurde und weitere Gurtachten sowie eine europaweite Ausschreibung der Planung erfolgen wird.

 

Herr Kargel dankt der Verwaltung für die Erläuterungen. Letztlich verweist er auf die Veranstaltung am 02.11.2017, die dann neue Erkenntnisse geben wird. 

 

 

Ö 11.3  
Einrichtung von Motorradparkplätzen am Marktplatz (CDU-Fraktion)  
VO/2017/2322  
Ö 11.4  
Bürgervorschlagsbox (Fraktion DIE LINKE.)  
Enthält Anlagen
VO/2017/2323  
Ö 11.5  
Abschaffung der Parkzonen A und B in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2017/2326  
Ö 11.6  
Einrichtung eines Taxen-Stellplatzes am Marktplatz (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2017/2327  
Ö 11.7  
Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/2017/2329  
Ö 11.8  
Öffentliche Nutzung Alter Hafen und Westhafen (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2017/2328  
Ö 11.9  
Nutzung von Veranstaltungsräumen der Hansestadt Wismar für politische Veranstaltungen (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2017/2330  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Einrichtung von Tempo-30-Zonen  
BA/2017/2331  
Ö 12.2  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Konzept für Kinder und Jugend in der Hansestadt Wismar  
BA/2017/2332  
Ö 12.3  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Weg zwischen Rabenstraße und Philosophenweg  
BA/2017/2334  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - DIA Jahresausstellung der Hochschule 2017  
BA/2017/2336  
Ö 12.5  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Statements aus der Verwaltung zum "Tag der Entgeltgleichheit", Nachfrage zur Antwort vom 29.05.2017 - BA/2017/2247  
BA/2017/2247-01  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Vergleich im Insolvenzanfechtungsverfahren      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Umgestaltung Zugang Altstadt Dr.-Leber-Straße / Turmstraße      
N 13.3     Anschaffung eines Kleingeräteträgers mit Ladekran als Ersatzinvestition      
N 13.4     Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzinvestition      
N 13.5     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 79/11/2 "Wohngebiet Lenensruher Weg Ost - Bereich Schule"      
N 13.6     Förderung des Neubaus einer Kindertagesstätte "Bunte Stifte"      
N 13.7     Zahlung von Planungshonorar / Baumaßnahme "Technisches Landesmuseum Lübsche Burg" 1. Bauabschnitt      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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