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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.06.2017
BS/2017/137  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Enthält Anlagen
VO/2017/2286  
Ö 10.2  
Ergänzung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 Beantragung zusätzlicher Städtebauförderungsmittel für das Programm 2017 in der Gesamtmaßnahme "Altstadt"
VO/2017/2286-01  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 79/11 -2 "Wohngebiet Lenensruher Weg/Ost - Bereich Schule", Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2017/2267  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 85/17 "Erschließung Gewerbegebiet Wismar West II", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2276  
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 5. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2282  
Ö 10.6  
Benennung von Straßennamen im "Wohngebiet Friedenshof II- Am Klinikum" in der Hansestadt Wismar.
Enthält Anlagen
VO/2017/2304  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2315  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stimmt der Annahme der in der Anlage dargestellten, vom 01.06.-30.06.2017 eingegangenen Zuwendungen (Spenden) in Höhe von 1.511,- , zur Verwendung entsprechend des angegebenen Zuwendungszweckes, zu.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.07.2017    TOP: Ö 10.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stimmt der Annahme der in der Anlage dargestellten, vom 01.06.-30.06.2017 eingegangenen Zuwendungen (Spenden) in Höhe von 1.511,- €, zur Verwendung entsprechend des angegebenen Zuwendungszweckes, zu.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 10.8  
Besetzung der Aufsichtsratssitze in der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH
VO/2017/2324  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Motorradparkplätze auf dem Marktplatz (SPD-Fraktion)
VO/2017/2320  
Ö 11.2  
Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum (CDU-Fraktion)
VO/2017/2321  
Ö 11.3  
Einrichtung von Motorradparkplätzen am Marktplatz (CDU-Fraktion)
VO/2017/2322  
Ö 11.4  
Bürgervorschlagsbox (Fraktion DIE LINKE.)
Enthält Anlagen
VO/2017/2323  
Ö 11.5  
Abschaffung der Parkzonen A und B in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2326  
Ö 11.6  
Einrichtung eines Taxen-Stellplatzes am Marktplatz (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2327  
Ö 11.7  
Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2017/2329  
Ö 11.8  
Öffentliche Nutzung Alter Hafen und Westhafen (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2017/2328  
Ö 11.9  
Nutzung von Veranstaltungsräumen der Hansestadt Wismar für politische Veranstaltungen (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2017/2330  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Einrichtung von Tempo-30-Zonen
BA/2017/2331  
Ö 12.2  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Konzept für Kinder und Jugend in der Hansestadt Wismar
BA/2017/2332  
Ö 12.3  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Weg zwischen Rabenstraße und Philosophenweg
BA/2017/2334  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - DIA Jahresausstellung der Hochschule 2017
BA/2017/2336  
Ö 12.5  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Statements aus der Verwaltung zum "Tag der Entgeltgleichheit", Nachfrage zur Antwort vom 29.05.2017 - BA/2017/2247
BA/2017/2247-01  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Vergleich im Insolvenzanfechtungsverfahren      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Umgestaltung Zugang Altstadt Dr.-Leber-Straße / Turmstraße      
N 13.3     Anschaffung eines Kleingeräteträgers mit Ladekran als Ersatzinvestition      
N 13.4     Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzinvestition      
N 13.5     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 79/11/2 "Wohngebiet Lenensruher Weg Ost - Bereich Schule"      
N 13.6     Förderung des Neubaus einer Kindertagesstätte "Bunte Stifte"      
N 13.7     Zahlung von Planungshonorar / Baumaßnahme "Technisches Landesmuseum Lübsche Burg" 1. Bauabschnitt      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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