|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.06.2017 | BS/2017/137 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10.1 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 | VO/2017/2286 | |||||
Ö 10.2 | Ergänzung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 Beantragung zusätzlicher Städtebauförderungsmittel für das Programm 2017 in der Gesamtmaßnahme "Altstadt" | VO/2017/2286-01 | |||||
Ö 10.3 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 79/11 -2 "Wohngebiet Lenensruher Weg/Ost - Bereich Schule", Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2017/2267 | |||||
Ö 10.4 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 85/17 "Erschließung Gewerbegebiet Wismar West II", Aufstellungsbeschluss | VO/2017/2276 | |||||
Ö 10.5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 5. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2017/2282 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Bebauungsplanes Nr. 10/91 „Gewerbegebiet Dargetzow“ das Bauleitplanverfahren zur 5. Änderung durchzuführen.
im Norden:von der öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung Wiese im Osten:von der öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung Wiese im Süden:von der Straße Am Ring (Planstraße B) im Westen:von der Baufläche GEE 1 (Lageplan siehe Anlage 1)
öffentlich bekannt zu machen.
von der Verwaltung durchzuführen.
Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.
mit dem Vorhabenträger den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 10/91, 5. Änderung entsprechend Anlage 3 abzuschließen.
|
|||||||
10.07.2017 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Bebauungsplanes Nr. 10/91 „Gewerbegebiet Dargetzow“ das Bauleitplanverfahren zur 5. Änderung durchzuführen.
im Norden:von der öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung Wiese im Osten:von der öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung Wiese im Süden:von der Straße Am Ring (Planstraße B) im Westen:von der Baufläche GEE 1 (Lageplan siehe Anlage 1)
öffentlich bekannt zu machen.
von der Verwaltung durchzuführen.
Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.
mit dem Vorhabenträger den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 10/91, 5. Änderung entsprechend Anlage 3 abzuschließen.
Herr Spieß erläutert, dass angrenzend an das Gewerbegebiet die Errichtung eines Funkturmes zur Mobilfunkversorgung durch die Deutsche Funkturm GmbH Berlin geplant ist. Ein Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens zur Aufstellung der 5. Änderung dieses Bebauungsplanes ist gestellt. Dieser Standort bietet optimale technische Voraussetzungen für den geplanten Netzausbau im Bereich Wismar. Da diese Fläche im rechtskräftigen Bebauungsplan als Grünfläche festgesetzt ist, ist die Durchführung eines Bauleitplanverfahrens vorgesehen. Das Grundstück befindet sich im Eigentum der Hansestadt Wismar, eine Verpachtung an die Funkturm GmbH Berlin ist beabsichtigt.
Herr Kargel dankt Herrn Spieß für seine Ausführungen und lässt über die Vorlage abstimmen, da es keine weiteren Wortmeldungen hierzu gibt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
|||||||
27.07.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
im Norden:von der öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung Wiese im Osten:von der öffentlichen Grünfläche mit der Zweckbestimmung Wiese im Süden:von der Straße Am Ring (Planstraße B) im Westen:von der Baufläche GEE 1 (Lageplan siehe Anlage 1)
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich beschlossen |
|||||||
Ö 10.6 | Benennung von Straßennamen im "Wohngebiet Friedenshof II- Am Klinikum" in der Hansestadt Wismar. | VO/2017/2304 | |||||
Ö 10.7 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2017/2315 | |||||
Ö 10.8 | Besetzung der Aufsichtsratssitze in der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH | VO/2017/2324 | |||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | Motorradparkplätze auf dem Marktplatz (SPD-Fraktion) | VO/2017/2320 | |||||
Ö 11.2 | Möglichkeiten zur Entlastung des Verkehrs von Wendorf in das Stadtzentrum (CDU-Fraktion) | VO/2017/2321 | |||||
Ö 11.3 | Einrichtung von Motorradparkplätzen am Marktplatz (CDU-Fraktion) | VO/2017/2322 | |||||
Ö 11.4 | Bürgervorschlagsbox (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2017/2323 | |||||
Ö 11.5 | Abschaffung der Parkzonen A und B in der Altstadt (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2017/2326 | |||||
Ö 11.6 | Einrichtung eines Taxen-Stellplatzes am Marktplatz (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2017/2327 | |||||
Ö 11.7 | Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2017/2329 | |||||
Ö 11.8 | Öffentliche Nutzung Alter Hafen und Westhafen (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2017/2328 | |||||
Ö 11.9 | Nutzung von Veranstaltungsräumen der Hansestadt Wismar für politische Veranstaltungen (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2017/2330 | |||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Einrichtung von Tempo-30-Zonen | BA/2017/2331 | |||||
Ö 12.2 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Konzept für Kinder und Jugend in der Hansestadt Wismar | BA/2017/2332 | |||||
Ö 12.3 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Weg zwischen Rabenstraße und Philosophenweg | BA/2017/2334 | |||||
Ö 12.4 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - DIA Jahresausstellung der Hochschule 2017 | BA/2017/2336 | |||||
Ö 12.5 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.07.2017 - Statements aus der Verwaltung zum "Tag der Entgeltgleichheit", Nachfrage zur Antwort vom 29.05.2017 - BA/2017/2247 | BA/2017/2247-01 | |||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 13.1 | Vergleich im Insolvenzanfechtungsverfahren | ||||||
N 13.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Umgestaltung Zugang Altstadt Dr.-Leber-Straße / Turmstraße | ||||||
N 13.3 | Anschaffung eines Kleingeräteträgers mit Ladekran als Ersatzinvestition | ||||||
N 13.4 | Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzinvestition | ||||||
N 13.5 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 79/11/2 "Wohngebiet Lenensruher Weg Ost - Bereich Schule" | ||||||
N 13.6 | Förderung des Neubaus einer Kindertagesstätte "Bunte Stifte" | ||||||
N 13.7 | Zahlung von Planungshonorar / Baumaßnahme "Technisches Landesmuseum Lübsche Burg" 1. Bauabschnitt | ||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||