Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 29.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4		Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5		Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6		Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7		Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 22.05.2017	BS/2017/136

Ö 8		Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 9		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10		Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1		1. Änderungssatzung zur Übernachtungssteuersatzung	VO/2017/2203
Ö 10.2		Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)	VO/2017/2265
Ö 10.3		Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg/Ost", Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss	VO/2017/2266
Ö 10.4		Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem "TiL" e.V. zur Betreibung des Treff im Lindengarten (TiL)	VO/2017/2270-01
Ö 10.5		Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)	VO/2017/2273
Ö 10.6		Besetzung der Schiedsstelle, Wahl einer Schiedsperson	VO/2017/2277
Ö 10.7		Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2017/2284
Ö 10.8		Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Seehafen Wismar GmbH	VO/2017/2289
Ö 11		Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1		Erläuterungen zu Straßennamen (CDU-Fraktion)	VO/2017/2287
Ö 11.2		Einrichtung eines Public-Viewings zur Fußballweltmeisterschaft 2018 (CDU-Fraktion)	VO/2017/2288
Ö 11.3		Appell zum Erhalt der Traditionsschiffe (Interfraktionell: CDU-Fraktion und SPD-Fraktion)	VO/2017/2301
Ö 11.4		Taxistellplätze am Bahnhof (FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2017/2295
Ö 11.5		Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für die Fußgängerzone (FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2017/2296
Ö 11.6		Markierung von Radwegen (Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2017/2300
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1.) Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Radweg in der Dankwartstraße in entgegen gesetzer Richtung zum Kfz-Verkehr zu markieren. 2.) Darüber hinaus wird der Bürgermeister gebeten zu prüfen, in welchen weiteren Straßen diese Markierungen fehlen und eine Liste zu erstellen, in welchen weiteren Straßen die Verwaltung eine Markierung für sinnvoll hält.

	29.06.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
	Ö 11.6 - abgelehnt
	Beschlussvorschlag: 1.) Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Radweg in der Dankwartstraße in entgegengesetzter Richtung zum Kfz-Verkehr zu markieren. 2.) Darüber hinaus wird der Bürgermeister gebeten zu prüfen, in welchen weiteren Straßen diese Markierungen fehlen und eine Liste zu erstellen, in welchen weiteren Straßen die Verwaltung eine Markierung für sinnvoll hält. Herr Manthey, Fraktion FDP/GRÜNE, modifiziert, als Einreicher, den Antrag: Beschlussvorschlag: 1.) Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, einen Radweg in der Dankwartstraße in entgegengesetzter Richtung zum Kfz-Verkehr zu markieren. 2.) Darüber hinaus wird der Bürgermeister gebeten zu prüfen, in welchen weiteren Straßen diese Markierungen fehlen und eine Liste zu erstellen, in welchen weiteren Straßen die Verwaltung eine Markierung für sinnvoll hält. Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Adam; Frau Hagemann; Herr Dr. Zielenkiewitz; Herr Manthey Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung. Beschlussvorschlag: 1.) Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, einen Radweg in der Dankwartstraße in entgegengesetzter Richtung zum Kfz-Verkehr zu markieren. 2.) Darüber hinaus wird der Bürgermeister gebeten zu prüfen, in welchen weiteren Straßen diese Markierungen fehlen und eine Liste zu erstellen, in welchen weiteren Straßen die Verwaltung eine Markierung für sinnvoll hält. Abstimmungsergebnis: - beschlossen Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, zweifelt das Ergebnis an und bittet um erneute Auszählung. Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, lässt erneut über die modifizierte Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
Ö 11.7		Parkraumkonzept der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2017/2302
Ö 12		Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1		Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Hafenfest 2017	BA/2017/2290
Ö 12.2		Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Ehemalige Markant-Kaufhalle am Friedenshof	BA/2017/2293
Ö 12.3		Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Digitale Infrastruktur an den Schulen der Hansestadt Wismar	BA/2017/2294
Ö 12.4		Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Straßenbeleuchtung in der Straße Neustadt	BA/2017/2307
Ö 12.5		Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Verwendung der im Rahmen der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Landkreistag MV sowie dem Städte- und Gemeindetag MV über die Finanzierung flüchtlingsbedingter Mehrbelastungen für die Jahre 2016 ? 2018 vom Land bereitgestellten Mittel an die kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden ("100 Euro / pro Kopf-Pauschale")	BA/2017/2308
N 13		Mitteilungen des Bürgermeisters
N 14		Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 14.1		Abgabe der Medizin- und Pharmaziehistorischen Sammlung der Hansestadt Wismar an die Förderstiftung für Kunst und Wissenschaft, Neubrandenburg
N 14.2		Insolvenzverfahren über das Vermögen der German Pellets GmbH
N 14.3		Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung für die Platzgestaltung Kagenmarkt
N 14.4		Vergabe von Leistungen über 125.000,00 Euro gemäß § 10 (5) der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar - Postzustellung für die Hansestadt Wismar
Ö 15		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 16		Schließen der Sitzung