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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 22.05.2017  
BS/2017/136  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
1. Änderungssatzung zur Übernachtungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/2017/2203  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)  
Enthält Anlagen
VO/2017/2265  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg/Ost", Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/2266  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem "TiL" e.V. zur Betreibung des Treff im Lindengarten (TiL)  
Enthält Anlagen
VO/2017/2270-01  
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)  
Enthält Anlagen
VO/2017/2273  
Ö 10.6  
Besetzung der Schiedsstelle, Wahl einer Schiedsperson  
VO/2017/2277  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar wählt eine der nachgenannten Personen als  ehrenamtliche Schiedsperson für die Amtszeit von 5 Jahren:

 

  1. Frau Roswitha Dürkopp,
  2. Frau Beate Baar,
  3. Herrn Michael Winter,
  4. Herrn Hannes Bergmann oder
  5. Herrn Marc André Hoffmann.
   
    29.06.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar wählt eine der nachgenannten Personen als ehrenamtliche Schiedsperson für die Amtszeit von 5 Jahren:

 

  1. Frau Roswitha Dürkopp,
  2. Frau Beate Baar,
  3. Herrn Michael Winter,
  4. Herrn Hannes Bergmann oder
  5. Herrn Marc André Hoffmann.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, verliest den Beschlussvorschlag.

 

Es erfolgt die geheime Abstimmung. Die Bürgerschaftsmitglieder werden zur Abstimmung namentlich aufgerufen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, bittet die Beisitzer im Beisein je eines Vertreters der Fraktionen um Auszählung.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, gibt das Ergebnis bekannt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Frau Roswitha Dürkopp: 0 Stimmen

Frau Beate Baar: 23 Stimmen

Herrn Michael Winter: 3 Stimmen

Herr Hannes Bergmann: 7 Stimmen

Herr Marc André Hoffmann: 3 Stimmen

 

Zur Schiedsperson wurde Frau Beate Baar gewählt.

 

Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2284  
Ö 10.8  
Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Seehafen Wismar GmbH  
VO/2017/2289  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Erläuterungen zu Straßennamen (CDU-Fraktion)  
VO/2017/2287  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Public-Viewings zur Fußballweltmeisterschaft 2018 (CDU-Fraktion)  
VO/2017/2288  
Ö 11.3  
Appell zum Erhalt der Traditionsschiffe (Interfraktionell: CDU-Fraktion und SPD-Fraktion)  
VO/2017/2301  
Ö 11.4  
Taxistellplätze am Bahnhof (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2017/2295  
Ö 11.5  
Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für die Fußgängerzone (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2017/2296  
Ö 11.6  
Markierung von Radwegen (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2017/2300  
Ö 11.7  
Parkraumkonzept der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2017/2302  
Ö 12  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Hafenfest 2017  
BA/2017/2290  
Ö 12.2  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Ehemalige Markant-Kaufhalle am Friedenshof  
BA/2017/2293  
Ö 12.3  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Digitale Infrastruktur an den Schulen der Hansestadt Wismar  
BA/2017/2294  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Straßenbeleuchtung in der Straße Neustadt  
BA/2017/2307  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Verwendung der im Rahmen der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Landkreistag MV sowie dem Städte- und Gemeindetag MV über die Finanzierung flüchtlingsbedingter Mehrbelastungen für die Jahre 2016 ? 2018 vom Land bereitgestellten Mittel an die kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden ("100 Euro / pro Kopf-Pauschale")  
BA/2017/2308  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Abgabe der Medizin- und Pharmaziehistorischen Sammlung der Hansestadt Wismar an die Förderstiftung für Kunst und Wissenschaft, Neubrandenburg      
N 14.2     Insolvenzverfahren über das Vermögen der German Pellets GmbH      
N 14.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung für die Platzgestaltung Kagenmarkt      
N 14.4     Vergabe von Leistungen über 125.000,00 Euro gemäß § 10 (5) der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar - Postzustellung für die Hansestadt Wismar      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
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