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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 22.05.2017
BS/2017/136  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
1. Änderungssatzung zur Übernachtungssteuersatzung
Enthält Anlagen
VO/2017/2203  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)
Enthält Anlagen
VO/2017/2265  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg/Ost", Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2266  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem "TiL" e.V. zur Betreibung des Treff im Lindengarten (TiL)
Enthält Anlagen
VO/2017/2270-01  
Ö 10.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2017/2273  
Ö 10.6  
Besetzung der Schiedsstelle, Wahl einer Schiedsperson
VO/2017/2277  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2284  
Ö 10.8  
Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Seehafen Wismar GmbH
VO/2017/2289  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Erläuterungen zu Straßennamen (CDU-Fraktion)
VO/2017/2287  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Public-Viewings zur Fußballweltmeisterschaft 2018 (CDU-Fraktion)
VO/2017/2288  
Ö 11.3  
Appell zum Erhalt der Traditionsschiffe (Interfraktionell: CDU-Fraktion und SPD-Fraktion)
VO/2017/2301  
Ö 11.4  
Taxistellplätze am Bahnhof (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2295  
Ö 11.5  
Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für die Fußgängerzone (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2296  
Ö 11.6  
Markierung von Radwegen (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2017/2300  
Ö 11.7  
Parkraumkonzept der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2017/2302  
Ö 12  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Hafenfest 2017
BA/2017/2290  
Ö 12.2  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Ehemalige Markant-Kaufhalle am Friedenshof
BA/2017/2293  
Ö 12.3  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Digitale Infrastruktur an den Schulen der Hansestadt Wismar
BA/2017/2294  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Straßenbeleuchtung in der Straße Neustadt
BA/2017/2307  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - Verwendung der im Rahmen der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Landkreistag MV sowie dem Städte- und Gemeindetag MV über die Finanzierung flüchtlingsbedingter Mehrbelastungen für die Jahre 2016 ? 2018 vom Land bereitgestellten Mittel an die kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden ("100 Euro / pro Kopf-Pauschale")
BA/2017/2308  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Abgabe der Medizin- und Pharmaziehistorischen Sammlung der Hansestadt Wismar an die Förderstiftung für Kunst und Wissenschaft, Neubrandenburg      
N 14.2     Insolvenzverfahren über das Vermögen der German Pellets GmbH      
N 14.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung für die Platzgestaltung Kagenmarkt      
N 14.4     Vergabe von Leistungen über 125.000,00 Euro gemäß § 10 (5) der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar - Postzustellung für die Hansestadt Wismar      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung