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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Mo, 22.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.04.2017  
BS/2017/135  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Festlegung der Aufnahmekapazitäten der Grundschulen in Trägerschaft der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2246  
Ö 10.2  
Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2204-01  
Ö 10.3  
Aufhebung der Satzung, Benutzungs- und Entgeltordnung und Mitgliedschaft der Musikschule der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2205  
Ö 10.4  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2207  
Ö 10.5  
Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl 2017  
VO/2017/2218  
Ö 10.6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Barnekow und der Hansestadt Wismar zur Übertragung der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung  
Enthält Anlagen
VO/2017/2232-01  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2233  
Ö 10.8  
Vertretung der Hansestadt Wismar im Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages M-V e.V.  
VO/2017/2237  
Ö 11  
Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Kleingärten in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)  
VO/2017/2238  
Ö 11.2  
Einladung zum finanzpolitischen Streitgespräch mit MdB E. Rehberg und Landesfinanzminister M. Brodkorb (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2017/2239  
Ö 11.3  
Klimamessungen in St. Georgen und St. Nikolai (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2017/2241  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die Ergebnisse der durchgeführten Klimamessungen in St. Georgen und St. Nikolai auszuwerten und der Bürgerschaft bekannt zu geben. Die Ergebnisse sollen bis zur Septembersitzung der Bürgerschaft vorliegen.

 

   
    22.05.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.3 - abgelehnt
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die Ergebnisse der durchgeführten Klimamessungen in St. Georgen und St. Nikolai auszuwerten und der Bürgerschaft bekannt zu geben. Die Ergebnisse sollen bis zur Septembersitzung der Bürgerschaft vorliegen.

 

Begründung:Herr Manthey

Wortmeldung:Senator, Herr Berkhahn

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage.

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich abgelehnt

Ö 11.4  
Änderung der Öffnungszeiten des Abfallwirtschaftshofes Müggenburg (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)  
VO/2017/2242  
Ö 11.5  
Neuer Standort für die Ausstellung im Baumhaus (SPD-Fraktion)  
VO/2017/2243  
Ö 11.6  
Statistische Übersichten (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2017/2244  
Ö 12  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Altkleidercontainer im Stadtgebiet  
BA/2017/2249  
Ö 12.2  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Einpflegen der Baustellen in Navigationssysteme  
BA/2017/2250  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Bootsliegeplätze im Westhafen  
BA/2017/2253  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Vollzugsdienstliche Kontrollen zur Überwachung des Parkraumkonzepts  
BA/2017/2255  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Raumnutzungen für politische Zwecke  
BA/2017/2256  
Ö 12.6  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Spendengelder an die Hansestadt für die Fritz-Reuter-Schule (Verwendung für eine Wetterstation)  
BA/2017/2257  
Ö 12.7  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - 30-jähriges Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen der Hansestadt Wismar und der Hansestadt Lübeck  
BA/2017/2258  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Umsetzung der den Glücksspielstaatsvertrag betreffenden Regelungen hinsichtlich Spielhallen      
N 13.3     Vergabe einer Teilfläche hinter der Fritz-Reuter-Schule in Erbbaurecht      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gem. Hauptsatzung für die Baumaßnahme zur Herstellung eines Regenwasser-Entlastungssammlers in Wendorf (Mitte)      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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