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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Mo, 22.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.04.2017
BS/2017/135  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Festlegung der Aufnahmekapazitäten der Grundschulen in Trägerschaft der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2246  
Ö 10.2  
Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2204-01  
Ö 10.3  
Aufhebung der Satzung, Benutzungs- und Entgeltordnung und Mitgliedschaft der Musikschule der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2205  
Ö 10.4  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2207  
Ö 10.5  
Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl 2017
VO/2017/2218  
Ö 10.6  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Barnekow und der Hansestadt Wismar zur Übertragung der Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung
Enthält Anlagen
VO/2017/2232-01  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2233  
Ö 10.8  
Vertretung der Hansestadt Wismar im Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages M-V e.V.
VO/2017/2237  
Ö 11  
Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Kleingärten in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)
VO/2017/2238  
Ö 11.2  
Einladung zum finanzpolitischen Streitgespräch mit MdB E. Rehberg und Landesfinanzminister M. Brodkorb (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2239  
Ö 11.3  
Klimamessungen in St. Georgen und St. Nikolai (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2017/2241  
Ö 11.4  
Änderung der Öffnungszeiten des Abfallwirtschaftshofes Müggenburg (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
VO/2017/2242  
Ö 11.5  
Neuer Standort für die Ausstellung im Baumhaus (SPD-Fraktion)
VO/2017/2243  
Ö 11.6  
Statistische Übersichten (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2017/2244  
Ö 12  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Altkleidercontainer im Stadtgebiet
BA/2017/2249  
Ö 12.2  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Einpflegen der Baustellen in Navigationssysteme
BA/2017/2250  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Bootsliegeplätze im Westhafen
BA/2017/2253  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Vollzugsdienstliche Kontrollen zur Überwachung des Parkraumkonzepts
BA/2017/2255  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Raumnutzungen für politische Zwecke
BA/2017/2256  
Ö 12.6  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Spendengelder an die Hansestadt für die Fritz-Reuter-Schule (Verwendung für eine Wetterstation)
BA/2017/2257  
Ö 12.7  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - 30-jähriges Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen der Hansestadt Wismar und der Hansestadt Lübeck
BA/2017/2258  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2017 - Umsetzung der den Glücksspielstaatsvertrag betreffenden Regelungen hinsichtlich Spielhallen      
N 13.3     Vergabe einer Teilfläche hinter der Fritz-Reuter-Schule in Erbbaurecht      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gem. Hauptsatzung für die Baumaßnahme zur Herstellung eines Regenwasser-Entlastungssammlers in Wendorf (Mitte)      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung