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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017  
BS/2017/134  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Benennung von Straßennamen im Wohngebiet Seebad Wendorf  
Enthält Anlagen
VO/2017/2165-01  
Ö 10.2  
Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2191-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Marktsatzung der Hansestadt Wismar.

 

   
    27.04.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.2 - zurückgezogen
   

Der Tagesordnungspunkt 10.2 mit der Vorlage VO/2017/2191-02 und der Tagesordnungspunkt 11.5 mit der Vorlage VO/2017/2220 werden zur Beratung zusammen aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt getrennt.

 

VO/2017/2191-02

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Marktsatzung der Hansestadt Wismar.

 

VO/2017/2220

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass die Standgebühren für die Samstage nicht erhöht werden und die Standzeiten bei 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr bleiben. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Kosten zu senken. Besonders zu prüfen sind dabei die Personalkosten sowie die Kosten für die Müllbeseitigung.

 

 

Begründungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Dr. Zielenkiewitz

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe, Finanzausschuss sowie den Rechnungsprüfungsausschuss.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Brüggert; Frau Runge; Frau Hagemann; Herr Schwarzrock

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, zieht die Vorlage VO/2191-02 zurück.

 

Wortmeldungen: Herr Dr. Zielenkiewitz; Senator, Herr Berkhahn

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage VO/2017/2220 in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe, Finanzausschuss sowie den Rechnungsprüfungsausschuss.

- abgelehnt

 

 

Die Vorlage VO/2017/2220 kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Kargel verlässt wegen Befangenheit den Sitzungssaal.

 

Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 80/11 "Bahnhofsvorplatz-Rostocker Straße", Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2017/2193  
Ö 10.4  
Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar  
VO/2017/2210  
Ö 10.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2017/2212  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Errichtung einer Bike-and-Ride-Anlage (CDU-Fraktion)  
VO/2017/2208  
Ö 11.2  
Geplante Tariferhöhung durch die Nah-Bus GmbH (Interfraktionell: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion)  
VO/2017/2214  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Einführung eines Kurzstreckentarifes (ÖPNV) in Wismar (CDU-Fraktion)  
VO/2017/2215  
Ö 11.4  
"Zukunft Stadtgrün" für die Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)  
VO/2017/2216  
Ö 11.5  
Wochenmarktsatzung: Keine Erhöhung der Standgebühren (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2017/2220  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.04.2017 - Zukünftige Entwicklung des städtischen Friedhofes  
BA/2017/2221  
Ö 12.2  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 27.04.2017 - Förderung des sozialen Wohnungsbaus in der Hansestadt Wismar  
BA/2017/2222  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Insolvenzverfahren über das Vermögen der German Pellets GmbH      
N 14.2     Vergabe des Grundstücks Baumhaus Alter Hafen in Erbbaurecht für 66 Jahre      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
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