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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 23.02.2017
BS/2017/133  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates
Enthält Anlagen
VO/2017/2129  
Ö 10.2  
Überarbeitung des städtischen Produktplanes sowie der Produktbeschreibungen in Vorbereitung auf den Haushalt 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/2158  
Ö 10.3  
Errichtung einer neuen Schule
Enthält Anlagen
VO/2017/2161  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 3. Änderung; Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2017/2166  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - 62. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Bereich Dargetzow"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2167  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 4. Änderung; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2168  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den gekennzeichneten Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/91 „Gewerbegebiet Dargetzow“ das Bauleitplanverfahren zur 4. Änderung durchzuführen.

 

  1. Der Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/91 wird wie folgt begrenzt:

 

im Norden:durch die Straße Am Ring (Planstraße C) und eine Linie in Verlängerung               davon Richtung Westen bis zu der im Bebauungsplan Nr. 10/91 festgesetzten                                           öffentlichen Gehölzfläche sowie vom Grundstück 4785/22

im Osten: vom Grundstück 4785/22 sowie von der Straße Am Ring (Planstraße A)

im Süden: von der Straße Am Weißen Stein sowie vom Grundstück 4785/16

im Westen:von der im Bebauungsplan Nr. 10/91 festgesetzten öffentlichen Gehölzfläche               sowie vom Grundstück 4785/34

 

(Lageplan siehe Anlage 1)

 

  1. Der Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekannt zu machen.

 

  1. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

  1. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

  1. Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar mit der Eigentümerin der Grundstücke im Plangebiet den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 10/91, 4. Änderung entsprechend Anlage 4 abzuschließen.
   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.03.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den gekennzeichneten Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/91 „Gewerbegebiet Dargetzow“ das Bauleitplanverfahren zur 4. Änderung durchzuführen.

 

  1. Der Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/91 wird wie folgt begrenzt:

 

im Norden:durch die Straße Am Ring (Planstraße C) und eine Linie in Verlängerung                             davon Richtung Westen bis zu der im Bebauungsplan Nr. 10/91 festgesetzten                                           öffentlichen Gehölzfläche sowie vom Grundstück 4785/22

im Osten: vom Grundstück 4785/22 sowie von der Straße Am Ring (Planstraße A)

im Süden: von der Straße Am Weißen Stein sowie vom Grundstück 4785/16

im Westen:von der im Bebauungsplan Nr. 10/91 festgesetzten öffentlichen Gehölzfläche                             sowie vom Grundstück 4785/34

 

(Lageplan siehe Anlage 1)

 

  1. Der Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekannt zu machen.

 

  1. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

  1. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

  1. Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar mit der Eigentümerin der Grundstücke im Plangebiet den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 10/91, 4. Änderung entsprechend Anlage 4 abzuschließen.

 

Herr Kargel lässt über die Vorlage abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6

Nein Stimmen: 1

Enthaltungen: 2

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.03.2017    TOP: Ö 10.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, beantragt den Tagesordnungspunkt 10.4 mit der Vorlage VO/2017/2166 sowie den Tagesordnungspunkt 10.5 mit der Vorlage VO/2017/2167 und den Tagesordnungspunkt 10.6 mit der Vorlage VO/2017/2168 zur Beratung zusammen aufzurufen. Die Abstimmung der Vorlagen erfolgt jedoch getrennt.

 

Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

 

VO/2017/2166

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/91 „Gewerbegebiet Dargetzow“ vom 30.08.2012 (Drucksache-Nr. 0584-36/12).

 

Der Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/91 wird wie folgt begrenzt:

im Norden:durch die Straße Am Ring (Planstraße C)

im Osten: durch die Straße Am Ring (Planstraße A)

im Süden:durch die Straße Am Weißen Stein und das Grundstück 4785/5

im Westen:durch das Baugebiet GEE 2

 

2. Der Beschluss zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/91 Gewerbegebiet Dargetzow ist amtlich bekannt zu machen.

 

 

VO/2017/2167

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den Bereich Dargetzow ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

2. Der Bereich der Änderung wird wie folgt begrenzt:

 

im Norden: durch die Straße Am Ring und eine Linie in Verlängerung davon Richtung Westen bis zu der im Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbaufläche sowie vom Grundstück 4785/22 (Gewerbegebiet)

im Osten: vom Grundstück 4785/22 (Gewerbegebiet) sowie von der im Flächennutzungsplan dargestellten Grünfläche

im Süden: von der Straße Am Weißen Stein sowie vom Grundstück 4785/16 (Wohnbaufläche)

im Westen:von der im Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbaufläche

(Lageplan siehe Anlage 1)

 

3. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung: 62. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Gewerbegebiet in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Bereich Dargetzow“

 

4. Der Beschluss zur Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

5. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

6. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

 

VO/2017/2168

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den gekennzeichneten Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/91 „Gewerbegebiet Dargetzow“ das Bauleitplanverfahren zur 4. Änderung durchzuführen.

 

2. Der Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/91 wird wie folgt begrenzt:

 

im Norden: durch die Straße Am Ring (Planstraße C) und eine Linie in Verlängerung davon Richtung Westen bis zu der im Bebauungsplan Nr. 10/91 festgesetzten öffentlichen Gehölzfläche sowie vom Grundstück 4785/22

im Osten: vom Grundstück 4785/22 sowie von der Straße Am Ring (Planstraße A)

im Süden: von der Straße Am Weißen Stein sowie vom Grundstück 4785/16

im Westen: von der im Bebauungsplan Nr. 10/91 festgesetzten öffentlichen Gehölzfläche sowie vom Grundstück 4785/34

 

(Lageplan siehe Anlage 1)

 

3. Der Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekannt zu machen.

 

4. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

5. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

6. Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar mit der Eigentümerin der Grundstücke im Plangebiet den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 10/91, 4. Änderung entsprechend Anlage 4 abzuschließen.

 

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

 

Wortmeldung: Herr Rakow

 

Herr Kargel, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Ergänzungsantrag zur Vorlage VO/2017/2168.

Der Aufstellungsbeschluss ist um den Punkt 7. zu ergänzen.

Punkt 7 hat folgenden Wortlaut:

 

Durch den Vorhabenträger sind innerhalb des Geltungsbereiches des zu ändernden Bebauungsplanes folgende Nutzungen beabsichtigt:

  1. Errichtung eines zweigeschossigen Möbelmarktes mit einer Verkaufsfläche von ca. 6.000 qm inkl. 10 % Randsortiment (zentrenrelevantes Sortiment) zzgl. ca. 3.000 qm Lager- und Nebenräumen. Die Gebäudehöhe beträgt bis zu 13,00 m.
  2. Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von maximal 1.000 qm zzgl. der erforderlichen Lager- und Nebenräume.
  3. Errichtung von zwei Fachmärkten mit einer Verkaufsfläche von jeweils ca. 800 qm mit einem nicht zentrenrelevanten Kernsortiment, inkl. 10 % Randsortiment, zzgl. der erforderlichen Lager- und Nebenräume
  4. Errichtung von mindestens 228 PKW-Parkplätzen in direkter Verbindung zu den unter Ziff. 1 bis 3 aufgeführten Bauvorhaben.

 

Wortmeldungen: Herr Manthey; Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Manthey; Senator, Herr Berkhahn; Herr Prof. Dr. Winkler; Frau Hagemann

 

 

 

 

Die Vorlage VO/2017/2166 kommt zur Abstimmung.

- mehrheitlich beschlossen

 

 

Die Vorlage VO/2017/ 2167 kommt zur Abstimmung.

- mehrheitlich beschlossen

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

- mehrheitlich beschlossen

 

 

Die Vorlage VO/2017/ 2168 kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den gekennzeichneten Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/91 „Gewerbegebiet Dargetzow“ das Bauleitplanverfahren zur 4. Änderung durchzuführen.

 

2. Der Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/91 wird wie folgt begrenzt:

 

im Norden: durch die Straße Am Ring (Planstraße C) und eine Linie in Verlängerung davon Richtung Westen bis zu der im Bebauungsplan Nr. 10/91 festgesetzten öffentlichen Gehölzfläche sowie vom Grundstück 4785/22

im Osten: vom Grundstück 4785/22 sowie von der Straße Am Ring (Planstraße A)

im Süden: von der Straße Am Weißen Stein sowie vom Grundstück 4785/16

im Westen: von der im Bebauungsplan Nr. 10/91 festgesetzten öffentlichen Gehölzfläche sowie vom Grundstück 4785/34

 

(Lageplan siehe Anlage 1)

 

3. Der Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekannt zu machen.

 

4. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist von der Verwaltung durchzuführen.

 

5. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 

6. Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar mit der Eigentümerin der Grundstücke im Plangebiet den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 10/91, 4. Änderung entsprechend Anlage 4 abzuschließen.

 

7. Durch den Vorhabenträger sind innerhalb des Geltungsbereiches des zu ändernden Bebauungsplanes folgende Nutzungen beabsichtigt:

  1. Errichtung eines zweigeschossigen Möbelmarktes mit einer Verkaufsfläche von ca. 6.000 qm inkl. 10 % Randsortiment (zentrenrelevantes Sortiment) zzgl. ca. 3.000 qm Lager- und Nebenräumen. Die Gebäudehöhe beträgt bis zu 13,00 m.
  2. Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von maximal 1.000 qm zzgl. der erforderlichen Lager- und Nebenräume.
  3. Errichtung von zwei Fachmärkten mit einer Verkaufsfläche von jeweils ca. 800 qm mit einem nicht zentrenrelevanten Kernsortiment, inkl. 10 % Randsortiment, zzgl. der erforderlichen Lager- und Nebenräume
  4. Errichtung von mindestens 228 PKW-Parkplätzen in direkter Verbindung zu den unter Ziff. 1 bis 3 aufgeführten Bauvorhaben.

 

- mehrheitlich beschlossen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Sitzung wird um 18:28 Uhr für eine Pause unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:41 Uhr weitergeführt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DIE LINKE._EA_VO_2017_2168 - Bauleitplanung der HWI; B-Plan Nr. 10_91 Gewerbegebiet Dargetzow; 4. Änderung; Aufstellungsbeschluss (233 KB)      
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Sanierung der Fritz-Reuter-Schule und Hortersatzneubau mit Sporthalle
Enthält Anlagen
VO/2017/2170  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2174  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Bushaltestelle Schiffbauerdamm (CDU-Fraktion)
VO/2017/2136-01  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Ausbau des öffentlichen WLAN-Angebotes (CDU-Fraktion)
VO/2017/2180  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag MV (SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.)
VO/2017/2183  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Standorte Hundewiesen
BA/2017/2181  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Evaluierung des Parkraumkonzeptes
BA/2017/2190  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Kreisumlageabwägung und Anhörung der Gemeinden für den Kreishaushalt 2017/2018
BA/2017/2196  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Luftbeeinträchtigungen durch Späne und Fasern am 23./24.03.2017
BA/2017/2197  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Parksituation Hanseschau
BA/2017/2198  
Ö 12.6  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Informationen zu Unregelmäßigkeiten bei der Rechnungslegung im EVB
BA/2017/2199  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gem. Hauptsatzung für den Um- und Ausbau der Straße Schweinsbrücke      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung