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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 23.02.2017
BS/2017/133  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates
Enthält Anlagen
VO/2017/2129  
Ö 10.2  
Überarbeitung des städtischen Produktplanes sowie der Produktbeschreibungen in Vorbereitung auf den Haushalt 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/2158  
Ö 10.3  
Errichtung einer neuen Schule
Enthält Anlagen
VO/2017/2161  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 06.03.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

Herr Box verliest den Beschlussvorschlag der Vorlage, welcher zur Abstimmung kommen soll.

 

Herr Senator Berkhahn macht Ausführungen zur Vorlage und informiert, aus welchen Gründen die

Errichtung einer neuen Schule notwendig ist. Er gibt den Hinweis, dass der erhöhte Bedarf an Schulplätzen nicht vorauszusehen war.

 

Von Herrn Fröhlich werden die Informationen von Herrn Senator Berkhahn ergänzt. Er macht darauf

aufmerksam, dass bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses eine Information von Frau Scheidt zum

Sachstand und zu der Kalkulation erfolgt ist. Diese wurde den Anwesenden im System ALLRIS zur

Verfügung gestellt. Der Landkreis ist über die Situation informiert. Der Landkreis wurde um die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung gebeten, da nur auf dieser Grundlage der Neubau einer Schule

möglich ist.

 

Weitere Informationen erfolgen von Frau Bansemer zur Finanzierung und zur Inanspruchnahme von

möglichen Förderungen.

 

Herr Box weist darauf hin, dass der Standort einer neuen Schule heute noch nicht Beschlussgegenstand

ist.

 

Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Box und Herrn Nadrowitz. Diese betreffen die Standortprüfungen.

Die Beantwortung erfolgte von Herrn Fröhlich und Herrn Senator Berkhahn.

 

Herr Box lässt über die Vorlage abstimmen.

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

Wortmeldung: Herr Fröhlich

 

Herr Fröhlich führt kurz zur Vorlage aus und erläutert die Notwendigkeit der Errichtung einer neuen Grundschule.

 

Wortmeldung: Frau Bansemer

 

Da es sich bei der Errichtung der neuen Schule um keine planmäßige Ausgabe handelt und somit keine Mittel im Haushalt dafür eingestellt wurden, wird ein Nachtragshaushalt notwendig. Dieser wird voraussichtlich kurz vor bzw. nach der Sommerpause erstellt. Weiterhin berichtet Frau Bansemer, dass eine Bundesförderung für die Bildungsinfrastruktur geplant ist, wobei die HWI berücksichtigt werden soll. Da das Gesetz noch nicht verabschiedet wurde, konnte noch keine Mittelfreigabe erfolgen. Dies soll jedoch noch vor Ostern geschehen.

 

Wortmeldungen: Herr Ballentin, Herr Bojahr, Herr Rickert, Frau Runge, Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Fröhlich, Herr Rode

 

Folgende Detailfragen werden besprochen:

 

         barrierefreie Planung

         Vorzugsvariante – Sanierung Brechthalle (Nutzung durch die neue Schule)

         Sind die zusätzlichen Kapazitäten perspektivisch ausreichend?

         Berücksichtigung eines evtl. Erweiterungsbaus

 

 

 

Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.03.2017    TOP: Ö 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldung: Herr Weinhold

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 3. Änderung; Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2017/2166  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - 62. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Bereich Dargetzow"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2167  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 4. Änderung; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2168  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Sanierung der Fritz-Reuter-Schule und Hortersatzneubau mit Sporthalle
Enthält Anlagen
VO/2017/2170  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2174  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Bushaltestelle Schiffbauerdamm (CDU-Fraktion)
VO/2017/2136-01  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Ausbau des öffentlichen WLAN-Angebotes (CDU-Fraktion)
VO/2017/2180  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag MV (SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.)
VO/2017/2183  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Standorte Hundewiesen
BA/2017/2181  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Evaluierung des Parkraumkonzeptes
BA/2017/2190  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Kreisumlageabwägung und Anhörung der Gemeinden für den Kreishaushalt 2017/2018
BA/2017/2196  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Luftbeeinträchtigungen durch Späne und Fasern am 23./24.03.2017
BA/2017/2197  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Parksituation Hanseschau
BA/2017/2198  
Ö 12.6  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Informationen zu Unregelmäßigkeiten bei der Rechnungslegung im EVB
BA/2017/2199  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gem. Hauptsatzung für den Um- und Ausbau der Straße Schweinsbrücke      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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