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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 23.02.2017
BS/2017/133  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates
Enthält Anlagen
VO/2017/2129  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft bestellt aus der in der Anlage beigefügten Bewerberliste 11 Mitglieder für den Seniorenbeirat der Hansestadt Wismar. Die nicht bestellten Kandidaten sind entsprechend der erzielten Stimmenzahl Nachfolgekandidaten. Der Seniorenbeirat wird für die Dauer von 5 Jahren bestellt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 06.03.2017    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft bestellt aus der in der Anlage beigefügten Bewerberliste 11 Mitglieder für den Seniorenbeirat der Hansestadt Wismar. Die nicht bestellten Kandidaten sind entsprechend der erzielten Stimmenzahl Nachfolgekandidaten. Der Seniorenbeirat wird für die Dauer von 5 Jahren bestellt.

 

Von Frau Stieber (Büro der Bürgerschaft) erfolgen Informationen zur Vorlage.

 

Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Hilse und Herrn Kothe.

 

Herr Box informiert, dass kein Beschluss zur Vorlage erfolgt.

Der Beschluss erfolgt durch die Bürgerschaft.

Die Vorlage wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.03.2017    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft bestellt aus der in der Anlage beigefügten Bewerberliste 11 Mitglieder für den Seniorenbeirat der Hansestadt Wismar. Die nicht bestellten Kandidaten sind entsprechend der erzielten Stimmenzahl Nachfolgekandidaten. Der Seniorenbeirat wird für die Dauer von 5 Jahren bestellt.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erklärt die Verfahrensweise. Es können maximal 11 Mitglieder bestellt werden, alle nicht bestellten Kandidaten sind Nachfolgekandidaten. Das Prozedere zur Bestellung wurde im Präsidium der Bürgerschaft abgestimmt, es liegt eine Vorschlagsliste vor.

 

Wortmeldungen: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Frau Lechner

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, gibt an dieser Stelle den Hinweis, dass alle Fraktionen die Möglichkeit hatten die Kandidaten kennenzulernen. Hiervon wurde kein Gebrauch gemacht.

 

Folgende Kandidaten erklären ihre Bereitschaft für die Mitarbeit im Seniorenbeirat der Hansestadt Wismar.

 

Horst EdomMarianne KubischLorelies Runge

Bernd HilseKarin LechnerMarie Anne Schlaberg

Eike KoebeMargitta LindenbergMeinhard Schönbohm

Sabine KöpckeRenate MüllerKlaus Tolkmitt

Dietrich KörnerMichaela NateaBeate Wahlandt

 

 

Es gibt keine Nachfragen seitens der Mitglieder der Bürgerschaft. Die Mitglieder der Bürgerschaft vergeben ihre Stimmen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht die Sitzung zur Auszählung der

Stimmen. Die Beisitzer nehmen die Auszählung vor. Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, bittet je einen Vertreter der Fraktionen zur Auszählung hinzu.

 

 

Die Sitzung wird um 17:40 Uhr unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 17:45 weitergeführt.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, verkündet das Ergebnis der Auszählung der

Stimmen.

 

Bestellt für den Seniorenbeirat sind:

 

Horst Edom34 Stimmen

Bernd Hilse24 Stimmen

Eike Koebe22 Stimmen

Dietrich Körner29 Stimmen

Marianne Kubisch33 Stimmen

Karin Lechner25 Stimmen

Margitta Lindenberg27 Stimmen

Renate Müller22 Stimmen

Lorelies Runge23 Stimmen

Meinhard Schönbohm24 Stimmen

Beate Wahlandt24 Stimmen

 

Bestellt als Nachfolgekandidaten sind:

 

Michaela Natea19 Stimmen

Marie Anne Schlaberg18 Stimmen

Klaus Tolkmitt12 Stimmen

Sabine Köpcke12 Stimmen

 

 

Da bei zwei Nachfolgekandidaten in gleiches Stimmergebnis vorlag, wurde per Los entschieden. Dritter Nachfolgekandidat ist Herr Klaus Tolkmitt und vierte Nachfolgekandidatin ist Frau Sabine Köpcke.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, spricht allen, auch im Namen der Bürgerschaft, seinen Glückwunsch aus.

 

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, schlägt vor, dass die auch die Nachfolgekandidaten im Seniorenbeirat einen ständigen Sitz mit Rederecht erhalten.

 

Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Tiedke

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass die Nachfolgekandidaten ebenfalls zur konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirats eingeladen sind.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszählung VO_2017_2129 - Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates (215 KB)      
Ö 10.2  
Überarbeitung des städtischen Produktplanes sowie der Produktbeschreibungen in Vorbereitung auf den Haushalt 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/2158  
Ö 10.3  
Errichtung einer neuen Schule
Enthält Anlagen
VO/2017/2161  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 3. Änderung; Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2017/2166  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - 62. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Bereich Dargetzow"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2167  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar - Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 4. Änderung; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2168  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Sanierung der Fritz-Reuter-Schule und Hortersatzneubau mit Sporthalle
Enthält Anlagen
VO/2017/2170  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2174  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Bushaltestelle Schiffbauerdamm (CDU-Fraktion)
VO/2017/2136-01  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Ausbau des öffentlichen WLAN-Angebotes (CDU-Fraktion)
VO/2017/2180  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag MV (SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.)
VO/2017/2183  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Standorte Hundewiesen
BA/2017/2181  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Evaluierung des Parkraumkonzeptes
BA/2017/2190  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Kreisumlageabwägung und Anhörung der Gemeinden für den Kreishaushalt 2017/2018
BA/2017/2196  
Ö 12.4  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Luftbeeinträchtigungen durch Späne und Fasern am 23./24.03.2017
BA/2017/2197  
Ö 12.5  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Parksituation Hanseschau
BA/2017/2198  
Ö 12.6  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017 - Informationen zu Unregelmäßigkeiten bei der Rechnungslegung im EVB
BA/2017/2199  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gem. Hauptsatzung für den Um- und Ausbau der Straße Schweinsbrücke      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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