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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 15.12.2016
BS/2016/116  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10  
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
PV/2016/2061-01  
Ö 10.1  
Jahresabschluss 2012 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2016/2064  
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Neubestellung eines Mitglieds für das Kuratorium der Stadtkirchenstiftung zu Wismar
VO/2016/2022  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord"; 1. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/2047  
Ö 11.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 52. Änderung des Flächennutzungsplanes; Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsfläche ?Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße"; Abwägung und Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2114  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Parkgebührenordnung
Enthält Anlagen
VO/2017/2115  
Ö 11.5  
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2116  
Ö 11.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 61. Änderung des Flächennutzungsplanes; "Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet und Grünfläche im Bereich Dammhusen"; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2119  
Ö 11.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen"; 3. Änderung; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/2120  
Ö 11.8  
Bauleitplanung de Hansestadt Wismar; 55. Änderung des Flächennutzungsplanes; "Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg /Ost"; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2017/2121  
Ö 11.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 79/11-2; "Wohngebiet Lenensruher Weg /Ost - Bereich Schule"; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2017/2122  
Ö 11.10  
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Seehafen Wismar GmbH
Enthält Anlagen
VO/2017/2131  
Ö 11.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2132  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Einstellung der Verteilung des Stadtanzeigers (CDU-Fraktion)
VO/2016/2027-01  
Ö 12.2  
Anti-Graffiti-Projekt (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2017/2135  
Ö 12.3  
Bushaltestelle Schiffbauerdamm (CDU-Fraktion)
VO/2017/2136  
Ö 12.4  
Unterstützung der Polizei Kontaktbeamten in Wismar (SPD-Fraktion)
VO/2017/2150  
Ö 12.5  
Bericht des Bürgermeisters zur Umsetzung des Tourismuskonzeptes HWI (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2017/2152  
Ö 12.6  
Beseitigung des "Schandfleckens" Dr.-Leber-Str. 31 (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2017/2153  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 23.02.2017 - Verkehrssicherheit / Tempo-30-Zonen
BA/2017/2139  
Ö 13.2  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 23.02.2017 - Vergabe der Konzession zur Veranstaltung der Wismarer Hafentage
BA/2017/2140  
Ö 13.3  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 23.02.2017 - Wochenmarktsatzung
BA/2017/2141  
Ö 13.4  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 23.02.2017 - Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar
BA/2017/2151  
Ö 13.5  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 23.02.2017 - ÖPNV in Wismar
BA/2017/2162  
Ö 13.6  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 23.02.2017 - Sanierung Fritz-Reuter-Schule
BA/2017/2163  
N 14     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II ? Am Klinikum, Teilbereich Nord"      
N 15.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
N 15.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
N 15.4     Auftragsvergabe zur öffentlichen Ausschreibung 73/16 - Unterbringung von bis zu 10 Obdachlosen (mit der Option der Erhöhung der Anzahl auf 15 Obdachlose)      
N 15.5     Übernahme und Aufgabe des Erbbaurechtes am Grundstück Schiffbauerpromenade 3      
N 15.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
N 15.7     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
N 15.8     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
N 15.9     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
N 15.10     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
N 15.11     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
N 15.12     Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 17  
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