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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Protokoll Eigenbetriebsausschuss 01.11.2016  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.11.2016
EgbA/2016/037  
   
   
Ö 5  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Enthält Anlagen
VO/2016/1849  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1922  
Ö 7  
Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2035  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.

 

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Herr Koebe

Herr Thauer (Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar, Alter Hafen Lotsenhus GmbH),

Herr Kremp (Seehafen Wismar GmbH, Port Service Wismar GmbH, Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH),

Herr Grzesko (Stadtwerke Wismar GmbH und Strom- und Gasnetz Wismar GmbH),

Frau Seiffert-Schuldt (Perspektive Wismar gGmbH),

Herr Dr. Fanger (Technisches Landesmuseum Mecklenburg – Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH)

 

Die Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsunternehmen stellen ihre Wirtschaftspläne für das Jahr 2017 vor. Sie berichten über

         die finanzielle Lage

         das voraussichtliche Jahresergebnis 2016 und für die Folgejahre

         die Verknüpfungen zum städtischen Haushalt (Gewinnausschüttung oder Zuwendungen durch die Hansestadt Wismar)

         aktuelle Vorgänge.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.

 

 

Die Beschlussfassung erfolgt ausschließlich über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar. Die Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen sind nicht Gegenstand der Beschlussfassung.

 

 

Wortmeldungen:

Frau Broy, Frau Helms, Frau Gustke, Herr Speck, Herr Berkhahn

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 10.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage      
N 10     Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll Eigenbetriebsausschuss 01.11.2016 (2153 KB)