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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Protokoll Eigenbetriebsausschuss 01.11.2016  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.11.2016
EgbA/2016/037  
   
   
Ö 5  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Enthält Anlagen
VO/2016/1849  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1922  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der Fidelis Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2015      und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar mit der in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzsumme von 25.694.664,89 und einem Jahresüberschuss in Höhe von 706.948,14 fest.

2. Der Lagebericht wird genehmigt.

    

3. Das Jahresergebnis in Höhe von 706.948,14 soll wie folgt verwendet werden:

     -Einstellung in die Rücklage für steuerbegünstigte satzungsmäßige Zwecke gem.

§ 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (zweckgebundene Rücklage)586.948,14

-Einstellung in die freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO100.000,00

-zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke werden an die HWI

weitergegeben  20.000,00

    

Die Hansestadt Wismar verpflichtet sich, die Verwendung der Zuwendungen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar für gemeinnützige Zwecke nachzuweisen.

    

4. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleiterin für das Wirtschaftsjahr 2015.

 

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der Fidelis Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2015        und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar mit der in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzsumme von 25.694.664,89 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 706.948,14 € fest.

2. Der Lagebericht wird genehmigt.

      

3. Das Jahresergebnis in Höhe von 706.948,14 € soll wie folgt verwendet werden:

       -Einstellung in die Rücklage für steuerbegünstigte satzungsmäßige Zwecke gem.

§ 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (zweckgebundene Rücklage)586.948,14€

-Einstellung in die freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO100.000,00€

-zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke werden an die HWI

weitergegeben  20.000,00€

      

Die Hansestadt Wismar verpflichtet sich, die Verwendung der Zuwendungen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar für gemeinnützige Zwecke nachzuweisen.

      

4. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleiterin für das Wirtschaftsjahr 2015.

 

 

 

 

Wortmeldungen:

Frau Broy, Herr Schwarzrock, Frau Lechner, Frau Gustke

 

Herr Rakow ist ab 17.17 Uhr anwesend.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stellt den von der Fidelis Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch uneingeschränktes Testat bestätigten Jahresabschluss zum 31.12.2015 und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar mit der in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzsumme von 25.694.664,89 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 706.948,14 € fest.

 

2. Der Lagebericht wird genehmigt.

 

3. Das Jahresergebnis in Höhe von 706.948,14 € soll wie folgt verwendet werden:

         Einstellung in die Rücklage für steuerbegünstigte satzungsmäßige Zwecke gem. § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (zweckgebundene Rücklage) 586.948,14€

         Einstellung in die freie Rücklage gem. § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO 100.000,00€

         zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke werden an die HWI weitergegeben 20.000,00 €

 

Die Hansestadt Wismar verpflichtet sich, die Verwendung der Zuwendungen der Seniorenheime der Hansestadt Wismar für gemeinnützige Zwecke nachzuweisen.

 

4. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Entlastung der Betriebsleiterin für das Wirtschaftsjahr 2015.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 7  
Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2035  
Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage      
N 10     Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll Eigenbetriebsausschuss 01.11.2016 (2153 KB)