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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Protokoll Eigenbetriebsausschuss 01.11.2016  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.11.2016
EgbA/2016/037  
   
   
Ö 5  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Enthält Anlagen
VO/2016/1849  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt zur Sicherstellung der künftigen Klärschlammentsorgung die Beteiligung der Hansestadt Wismar an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH durch Erwerb eines Gesellschaftsanteils von 5,48 % zu einem Nennwert von 2.215 Euro durch Bareinlage in dieser Höhe. Der Bürgermeister wird beauftragt, den als Anlage 1 beigefügten Gesellschaftsvertrag abzuschließen. Die aus dem Gesellschaftsvertrag entstehenden Rechte und Pflichten werden durch den EVB wahrgenommen.

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt zur Sicherstellung der künftigen Klärschlammentsorgung die Beteiligung der Hansestadt Wismar an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH durch Erwerb eines Gesellschaftsanteils von 5,48 % zu einem Nennwert von 2.215 Euro durch Bareinlage in dieser Höhe. Der Bürgermeister wird beauftragt, den als Anlage 1 beigefügten Gesellschaftsvertrag abzuschließen. Die aus dem Gesellschaftsvertrag entstehenden Rechte und Pflichten werden durch den EVB wahrgenommen.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Wäsch, Herr Schwarzrock, Herr Berkhahn

 

Frau Jörss ist ab 17.04 Uhr anwesend.

 

Herr Rakow verlässt um 17.12 Uhr den Raum

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:7

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt zur Sicherstellung der künftigen Klärschlammentsorgung die Beteiligung der Hansestadt Wismar an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH durch Erwerb eines Gesellschaftsanteils von 5,48 % zu einem Nennwert von 2.215 Euro durch Bareinlage in dieser Höhe. Der Bürgermeister wird beauftragt, den als Anlage 1 beigefügten Gesellschaftsvertrag abzuschließen. Die aus dem Gesellschaftsvertrag entstehenden Rechte und Pflichten werden durch den EVB wahrgenommen.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1922  
Ö 7  
Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2035  
Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage      
N 10     Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll Eigenbetriebsausschuss 01.11.2016 (2153 KB)