|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung durch den 1. Stellvertreter der Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.10.2016 | EgbA/2016/036 | |||||
Ö 5 | 3. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.10.2015 | VO/2016/1994 | |||||
Ö 6 | 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | VO/2016/1995 | |||||
Ö 7 | 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015 | VO/2016/1996 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 (Anlage 3) sowie die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015 (Anlage 1).
|
|||||||
01.11.2016 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 (Anlage 3) sowie die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015 (Anlage 1).
Wortmeldungen: Herr Wäsch, Herr Speck, Herr Berkhahn, Herr Schwarzrock, Herr Weinhold, Frau Prof. Dr. Wienecke, Herr Hilse, Herr Litzner
In § 5 Abs. 3 wird die Gebühr für den 120 Liter Bio-Abfallbehälter auf 39,00 € geändert. Die Vorlage wird in der so geänderten Form der Bürgerschaft vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
|||||||
Ö 8 | 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) | VO/2016/1997 | |||||
Ö 9 | Sonstiges | ||||||
N 10 | Sonstiges | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Protokoll EBA 05.10.2016 (1814 KB) |