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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Protokoll EBA 05.10.2016  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den 1. Stellvertreter der Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.10.2016  
EgbA/2016/036  
     
   
Ö 5  
3. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 01.10.2015  
Enthält Anlagen
VO/2016/1994  
Ö 6  
1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1995  
Ö 7  
4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015  
Enthält Anlagen
VO/2016/1996  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 (Anlage 3) sowie die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015 (Anlage 1).

 

   
    01.11.2016 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 (Anlage 3) sowie die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015 (Anlage 1).

 

 

 

Wortmeldungen:

Herr Wäsch, Herr Speck, Herr Berkhahn, Herr Schwarzrock, Herr Weinhold, Frau Prof. Dr. Wienecke, Herr Hilse, Herr Litzner

 

 

In § 5 Abs. 3 wird die Gebühr für den 120 Liter Bio-Abfallbehälter auf 39,00 € geändert. Die Vorlage wird in der so geänderten Form der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 8  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
VO/2016/1997  
Ö 9  
Sonstiges      
N 10     Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll EBA 05.10.2016 (1814 KB)