Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2016 | FinA/2016/037 | |||||
| Ö 5 | Überarbeitung der Produktbeschreibungen in Vorbereitung auf den Haushalt 2018 - hier: alle wesentlichen Produkte des Teilhaushaltes 03 "Welterbe, Tourismus und Kultur" (BA/2016/2074 Bericht ist als Anlage beigefügt) | ||||||
| Ö 6 | III. Quartalsbericht zum Haushaltsjahr 2016 (BA/2016/2016 Bericht ist als Anlage beigefügt) | ||||||
| Ö 7 | Ausübung der Option des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz | VO/2016/2045 | |||||
| Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow | VO/2016/2058 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Erschließungsmaßnahmen am Großgewerbestandort Wismar-Kritzow und stimmt der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von notwendigen Planungsleistungen zu.
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| 06.12.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Erschließungsmaßnahmen am Großgewerbestandort Wismar-Kritzow und stimmt der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von notwendigen Planungsleistungen zu.
Wortmeldungen: Herr Koebe, Herr Senator Berkhahn, Frau Spieler
Herr Senator Berkhahn und Frau Spieler informieren, dass die bestehenden Gewerbegebiete in der Hansestadt Wismar bereits sehr gut ausgelastet sind. Um zusätzliche Flächen für Ansiedlungsvorhaben zu schaffen, soll nunmehr die Erschließung für den Großgewerbestandort Wismar-Kritzow vorangetrieben werden. Hierfür sollen als nächster Schritt die Planungsleistungen für die innere Erschließung des Gebietes ausgeschrieben werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:8 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| 14.12.2016 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Erschließungsmaßnahmen am Großgewerbestandort Wismar-Kritzow und stimmt der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von notwendigen Planungsleistungen zu.
Frau Spieler führt in den Inhalt der Vorlage ein. Dieses wird von Frau Bansemer ergänzt.
– 2017 Kreizungsbauwerk zwischen Hornstorf und Wismar – 75 % Förderung – Kritzowburg sehr schwieriges Gebiet – Hornstorf hat mit der Erschließung ihres Gewerbegebietes bereits begonnen
Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| 15.12.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 10.11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Erschließungsmaßnahmen am Großgewerbestandort Wismar-Kritzow und stimmt der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von notwendigen Planungsleistungen zu.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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| Ö 9 | Öffentliches Musikschul-Angebot in der Hansestadt Wismar ab dem Schuljahr 2017/18 | VO/2016/2063 | |||||
| Ö 10 | Sonstiges | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Produktbeschreibungen (184 KB) | |||
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2 | III Quartalsbericht (17988 KB) | |||