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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Produktbeschreibungen  
III Quartalsbericht  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2016
FinA/2016/037  
   
   
Ö 5  
Überarbeitung der Produktbeschreibungen in Vorbereitung auf den Haushalt 2018 - hier: alle wesentlichen Produkte des Teilhaushaltes 03 "Welterbe, Tourismus und Kultur" (BA/2016/2074 Bericht ist als Anlage beigefügt)    
Ö 6  
III. Quartalsbericht zum Haushaltsjahr 2016 (BA/2016/2016 Bericht ist als Anlage beigefügt)    
Ö 7  
Ausübung der Option des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz
Enthält Anlagen
VO/2016/2045  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow
VO/2016/2058  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Durchführung von  Erschließungsmaßnahmen am Großgewerbestandort Wismar-Kritzow und stimmt der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von notwendigen Planungsleistungen zu.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Durchführung von  Erschließungsmaßnahmen am Großgewerbestandort Wismar-Kritzow und stimmt der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von notwendigen Planungsleistungen zu.

 

Wortmeldungen:

Herr Koebe,

Herr Senator Berkhahn, Frau Spieler

 

Herr Senator Berkhahn und Frau Spieler informieren, dass die bestehenden Gewerbegebiete in der Hansestadt Wismar bereits sehr gut ausgelastet sind. Um zusätzliche Flächen für Ansiedlungsvorhaben zu schaffen, soll nunmehr die Erschließung für den Großgewerbestandort Wismar-Kritzow vorangetrieben werden. Hierfür sollen als nächster Schritt die Planungsleistungen für die innere Erschließung des Gebietes ausgeschrieben werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 14.12.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Durchführung von  Erschließungsmaßnahmen am Großgewerbestandort Wismar-Kritzow und stimmt der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von notwendigen Planungsleistungen zu.

 

 

 

Frau Spieler führt in den Inhalt der Vorlage ein. Dieses wird von Frau Bansemer ergänzt.

 

 

                     2017 Kreizungsbauwerk zwischen Hornstorf und Wismar

                     75 % Förderung

                     Kritzowburg sehr schwieriges Gebiet

                     Hornstorf hat mit der Erschließung ihres Gewerbegebietes bereits begonnen

 

 

Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 10.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Erschließungsmaßnahmen am Großgewerbestandort Wismar-Kritzow und stimmt der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung von notwendigen Planungsleistungen zu.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 9  
Öffentliches Musikschul-Angebot in der Hansestadt Wismar ab dem Schuljahr 2017/18
Enthält Anlagen
VO/2016/2063  
Ö 10  
Sonstiges    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Produktbeschreibungen (184 KB)      
Anlage 2 2 III Quartalsbericht (17988 KB)