Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2016 | WirtA/2016/087 | |||||
| Ö 5 | Bericht der Verwaltung zum Seebad Wendorf | ||||||
| Ö 6 | Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar | VO/2016/2035 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.
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| 06.12.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.
Wortmeldungen: Herr Rakow, Herr Koebe Herr Thauer (Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar, Alter Hafen Lotsenhus GmbH), Herr Kremp (Seehafen Wismar GmbH, Port Service Wismar GmbH, Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH), Herr Grzesko (Stadtwerke Wismar GmbH und Strom- und Gasnetz Wismar GmbH), Frau Seiffert-Schuldt (Perspektive Wismar gGmbH), Herr Dr. Fanger (Technisches Landesmuseum Mecklenburg – Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH)
Die Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsunternehmen stellen ihre Wirtschaftspläne für das Jahr 2017 vor. Sie berichten über – die finanzielle Lage – das voraussichtliche Jahresergebnis 2016 und für die Folgejahre – die Verknüpfungen zum städtischen Haushalt (Gewinnausschüttung oder Zuwendungen durch die Hansestadt Wismar) – aktuelle Vorgänge.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:8 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| 06.12.2016 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.
Die Beschlussfassung erfolgt ausschließlich über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar. Die Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen sind nicht Gegenstand der Beschlussfassung.
Wortmeldungen: Frau Broy, Frau Helms, Frau Gustke, Herr Speck, Herr Berkhahn
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| 15.12.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 10.9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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| Ö 7 | Fortführung von wismarPLUS in 2017 | VO/2016/1671-02 | |||||
| Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow | VO/2016/2058 | |||||
| Ö 9 | Sonstiges | ||||||
| N 10 | Sonstiges | ||||||