Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.09.2016 | VerwA/2016/036 | |||||
| Ö 5 | Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar | VO/2016/1962 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS -)
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| 10.10.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS -)
Herr W. Schmidt führte in die Vorlage ein. Er nannte die Unterschiede zur bisherigen Satzung und teilte mit, dass 90 bis 100 Einsätze gebührenpflichtig werden könnten. Mit der angepassten Satzung sei die Verwaltung für die kommenden 3 Jahre gewappnet. Dann müsste eine neue Anpassung erfolgen.
Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Schönbohm ließ somit über die Vorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0
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| 12.10.2016 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS -)
Herr Rickert teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass die Vorlage im Verwaltungsausschuss einstimmig beschlossen wurde.
Herr Schmidt führt in den Inhalt der Vorlage ein.
– Neufassung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern vom 21.12.2015 – neu ist die Berechnungsgrundlage für Vorhaltekosten – Brandverhütungsschauen wieder abrechnen
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Rickert Frau Bansemer, Herr Schmidt
Die Ausschussmitglieder diskutieren über den Inhalt der Vorlage.
Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage abstimmen.
Diese wird einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| 27.10.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 10.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS -).
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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| Ö 6 | Hauptsatzung der Hansestadt Wismar | VO/2016/1963 | |||||
| Ö 7 | Sonstiges | ||||||
| N 8 | Verkauf der Grundstücke Thormann- und Löwespeicher, Alter Hafen (Flurstücke 3608, 3611/273, 3609/3, 3611/212 und 3611/269) | ||||||
| N 9 | Sonstiges | ||||||