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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 02.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
VO/2016/1736-01 BA Behindertenbeirat  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2016  
VerwA/2016/032  
     
   
Ö 5  
Bestellung eines Behindertenbeirates der Hansestadt Wismar (Diese Vorlage wurde am 31.03.16 durch die Bürgerschaft zur Beratung in den Verwaltungsausschuss verwiesen.)  
VO/2016/1736  
Ö 6  
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Wismar über den Einsatz der Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar zur Schiffsbrandbekämpfung und technischen Hilfeleistungen auf den Seewasserstraßen  
Enthält Anlagen
VO/2016/1752  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die o. g. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Wismar zu kündigen

   
    02.05.2016 - Verwaltungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die o. g. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Wismar zu kündigen.

 

 

 

Zur Vorlage nahm von Seiten der Verwaltung Herr Schmidt  Stellung und führte kurz in die Problematik ein.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Bojahr  ließ über die Vorlage abstimmen:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

 

   
    26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, die o. g. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Wismar zu kündigen.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

beschlossen

Ö 7  
Sonstiges      
N 8     Verkauf der Flurstücke 59/1, 59/2 und 59/3 der Flur 1, Mecklenburger Straße/ehem. Theaterplatz      
N 9     Verkauf von zwei Teilflächen aus dem Flurstück 4340/57, nach Fortschreibung jetzt Flurstück 4340/105, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr 34/94 "Wohngebiet Schwanzenbusch Nord" 1. Änderung      
N 10     Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VO/2016/1736-01 BA Behindertenbeirat (93 KB)