Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2016 | BuSA/2016/058 | |||||
| Ö 5 | Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung - | VO/2016/1983-02 | |||||
| Ö 6 | Bauzeitenverkürzung bei Straßenbaumaßnahmen FÜR-WISMAR-Fraktion VO/2016/2002 ((Bürgerschaftssitzung vom 27.10.2016 - verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss am 14.11.2016; verwiesen in den Ausschuss am 12.12.2016)) | ||||||
| Ö 7 | Immissionsschutz Lärmaktionsplanung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar Öffentliche Auslegung | VO/2016/1960 | |||||
| Ö 8 | Kostenspaltung gem. § 7 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden sollen die Teileinrichtungen Beleuchtung in der (kleinen) Schweriner Straße. | VO/2016/2024 | |||||
| Ö 9 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 6. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2016/2071 | |||||
| Ö 10 | Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt des Löwe-Speichers (Silo I) | VO/2016/2030 | |||||
| Ö 11 | Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung | VO/2016/2065 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, die Mittel für das baulich abgeschlossene Vorhaben St.-Georgen-Kirchturm in Höhe von 150.000,00 EUR aus dem UNESCO-Welterbeprogramm 2009 für das noch im Bau befindliche stadtgeschichtliche Museum Schabbelhaus, welches ebenfalls Bestandteil dieses Programms ist, zu verwenden.
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| 12.12.2016 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, die Mittel für das baulich abgeschlossene Vorhaben St.-Georgen-Kirchturm in Höhe von 150.000,00 EUR aus dem UNESCO-Welterbeprogramm 2009 für das noch im Bau befindliche stadtgeschichtliche Museum Schabbelhaus, welches ebenfalls Bestandteil dieses Programms ist, zu verwenden.
Herr Kargel bittet Herrn Hollstein um seine Ausführungen.
Herr Hollstein erklärt, dass bei der Baumaßnahme zum Wiederaufbau des St.-Georgen-Kirchturmes die benötigten Mittel aus dem UNESCO-Welterbeprogramm von 2009 in Höhe von 150.000,00 € übrig geblieben sind. Diese Mittel sollen nunmehr für das noch im Bau befindliche Museum verwendet werden. Geplant sind insbesondere eine barrierefreie Feinkorrektur des Ausbaus sowie weitere Wert erhöhende substanzielle Instandsetzungsmaßnahmen, wie die bautechnische Stabilisierung/Ertüchtigung der kritischen Gebäudenahtstellen und historische Putzausbesserungen.
Herr Kargel dankt Herrn Hollstein für die Ausführungen und lässt über die Vorlage abstimmen, da es hier keine weiteren Fragen gibt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 15.12.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 10.13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, die Mittel für das baulich abgeschlossene Vorhaben St.-Georgen-Kirchturm in Höhe von 150.000,00 EUR aus dem UNESCO-Welterbeprogramm 2009 für das noch im Bau befindliche stadtgeschichtliche Museum Schabbelhaus, welches ebenfalls Bestandteil dieses Programms ist, zu verwenden.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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| Ö 12 | Information der Verwaltung zur Überdachung der Bushaltestelle Markt ((verwiesen auf den BA/2016/1699 vom 22.02.2016 der Fraktion FDP/Grüne)) | ||||||
| Ö 13 | Sonstiges | ||||||
| N 14 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung für das Projekt "Forum St. Marien" | ||||||
| N 15 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar, 3. Baustufe Los 20: Ausstellungsmöblierung/Repräsentations- und Ausstattungsmöbel | ||||||
| N 16 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||
| N 17 | Informationen/Verschiedenes | ||||||