Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2016 | BuSA/2016/058 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung - | VO/2016/1983-02 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die in der Anlage I beigefügte neue Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Wismar -Sondernutzungssatzung- und ihre Anlagen. |
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| 12.12.2016 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die in der Anlage I beigefügte neue Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Wismar -Sondernutzungssatzung- und ihre Anlagen.
Herr Senator Berkhahn erklärt, dass aufgrund der Anträge der Fraktionen (CDU, FDP/Grüne und SPD) in der Bürgerschaft am 24.11.2016 und der Hinweise der Wismarer Wirtschaftsgemeinschaft die Vorlage nochmals überprüft und überarbeitet wurde und bittet um Zustimmung durch den Ausschuss.
Herr Kargel bedankt sich bei Herrn Senator Berkhahn für die Ausführungen. Da es keine weiteren Fragen an die Verwaltung gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 15.12.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die in der Anlage I beigefügte neue Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Wismar – Sondernutzungssatzung – und ihre Anlagen.
Begründung: Senator, Herr Berkhahn
Wortmeldungen: Frau Adam; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn; Herr Ballentin; Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Kargel
Auf Nachfrage des Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, zieht Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, seinen Änderungsantrag zurück, der allen Bürgerschaftsmitgliedern schriftlich vorlag.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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| Ö 6 | Bauzeitenverkürzung bei Straßenbaumaßnahmen FÜR-WISMAR-Fraktion VO/2016/2002 ((Bürgerschaftssitzung vom 27.10.2016 - verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss am 14.11.2016; verwiesen in den Ausschuss am 12.12.2016)) | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Immissionsschutz Lärmaktionsplanung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar Öffentliche Auslegung | VO/2016/1960 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Kostenspaltung gem. § 7 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden sollen die Teileinrichtungen Beleuchtung in der (kleinen) Schweriner Straße. | VO/2016/2024 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 6. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2016/2071 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt des Löwe-Speichers (Silo I) | VO/2016/2030 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung | VO/2016/2065 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Information der Verwaltung zur Überdachung der Bushaltestelle Markt ((verwiesen auf den BA/2016/1699 vom 22.02.2016 der Fraktion FDP/Grüne)) | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung für das Projekt "Forum St. Marien" | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar, 3. Baustufe Los 20: Ausstellungsmöblierung/Repräsentations- und Ausstattungsmöbel | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Informationen/Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||
