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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.07.2016 | BuSA/2016/054 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Rederecht der Anwohner des Wohngebietes Am Zuckerturm/Zum Siedehaus | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 35/94 "Seebad Wendorf", 1. Änderung und Ergänzung, Aufstellungsbeschluss | VO/2016/1894 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm", Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss | VO/2016/1906 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm", Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2016/1907 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Durchführung einer Investitionsmaßnahme - "Deckeninstandsetzung eines Teilabschnittes der Philipp-Müller-Str. sowie der Dammhusener Chaussee" | VO/2016/1947 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2017 Gesamtmaßnahme "Altstadt" | VO/2016/1953 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Lübsche Burg" - Antrag zur Mittelübertragung in die Gesamtmaßnahme Altstadt Außerplanmäßige Bereitstellung finanzieller Mittel | VO/2016/1956 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Wohnmobilstellplätze ((Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss)) | VO/2016/1857 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Nach der geplanten Evaluierung ist bei der nächsten Überarbeitung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes die Einrichtung eines kommunalen Wohnmobilstellplatzes, im üblichen Standard, vorzusehen. |
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30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.6 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Nach der geplanten Evaluierung ist bei der nächsten Überarbeitung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes die Einrichtung eines kommunalen Wohnmobilstellplatzes, im üblichen Standard, vorzusehen.
Begründung: Herr Kargel
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Kargel; Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Weinhold, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag. Die Bürgerschaft beauftragt die Verwaltung nach der geplanten Evaluierung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes, Lösungsansätze wie z. B. die zusätzliche Ausweisung von Wohnmobilparkplätzen vorzuschlagen.
Wortmeldungen: Frau Jörss; Senator, Herr Berkhahn; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn
Frau Prof. Dr. Marion Wienecke nimmt ab 19:03 Uhr an der Sitzung teil.
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.
Wortmeldung: Herr Rakow
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss. – beschlossen
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12.09.2016 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Nach der geplanten Evaluierung ist bei der nächsten Überarbeitung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes die Einrichtung eines kommunalen Wohnmobilstellplatzes, im üblichen Standard, vorzusehen.
Herr Kargel erläutert noch einmal die Vorlage, die durch die Fraktion DIE LINKE in die Bürgerschaft im Juni eingebracht wurde und bekräftigt, dass ein stetig steigender Bedarf an Wohnmobilstellplätzen entstanden ist und das die zurzeit bestehenden Plätze bei weitem nicht mehr ausreichen. Caravan-Urlauber, die keinen offiziellen Stellplatz finden, verlassen häufig unsere Stadt, um nach anderen Alternativen zu suchen. Durch die Ausweisung von Tagesstellplätzen für Wohnmobile mit entsprechender Ausschilderung könnte unsere Stadt noch stärker zu einem dauerhaften Magneten werden. Herr Kargel verweist auf die Stellplätze für die Tagesgäste und -besucher.
In der anschließenden Diskussion äußert Herr Berkhahn Bedenken, da die Ausweisung von Stellplätzen für Wohnmobile zu Lasten von PKW-Stellplätzen geht und insbesondere hinsichtlich der saisonalen Unterschiede in der Nutzung Nachteile in der Stellplatzbreite auftreten würden.
Der Bau- und Sanierungsausschuss beschließt Folgendes:
Das Thema der Wohnmobilstellplätze wird Bestandteil der Untersuchungen zur Evaluierung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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Ö 13 | Punktuelle Anpassung der Sondernutzungssatzung ((Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016 - Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss) Verweisung auf die VO/2016/1870-01 - Antwort der Verwaltung) | VO/2016/1870 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Sonstiges, u. a. (Information zur weiteren Verfahrensweise Nationale Projekte des Städtebaus 2016 St.-Marien-Forum Wismar) | ||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Weltkulturerbe/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8 in 23966 Wismar; 3. Baustufe; Los 21: Außenanlagen; Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 ? gemäß Hauptsatzung; | ||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? Deckeninstandsetzung eines Teilabschnittes der Philipp-Müller-Straße sowie der Dammhusener Chaussee | ||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für den 1. Bauabschnitt im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" | ||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für den 2. Bauabschnitt im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" | ||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Informationen/Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||