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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 11.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2016
BuSA/2016/053  
   
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2015/1222-01  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1882  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 11.07.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

Frau Prante erklärt anhand der Planes das Vorhaben. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung im Februar 2015 die Aufstellung der 1. Änderung des o. g. Bebauungsplanes beschlossen. Dieser Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst ca. 1,4 ha und bietet Platz für 4 Grundstücke. Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Wismar-Süd. Eigentümer dieser Grundstücke ist die Wobau Wismar.

 

Ein Bestandteil des Bebauungsplanes ist das denkmalgeschützte Volkshaus (jetzt Kindertagesstätte) und das Kino. Das Kino machte seit Inkrafttreten des Bebauungsplanes keinen Anspruch auf das für die Errichtung von Stellflächen vorgehaltene Grundstück geltend. Auch die jetzige Kindertagesstätte erhebt ebenfalls keinen weiteren baurechtlichen Bedarf auf die im rückwärtigen Grundstücksbereich ausgewiesenen Stellflächen. Bei dem Ziel des Bebauungsplanes handelt es sich um die Ausweisung eines Mischgebietes, welches aus drei Teilbereichen besteht.

 

Die vorhandene Grünfläche, die im Geltungsbereich ausgewiesen ist, stellt den Eingangsbereich in die Parkanlage „Schützenwiese“ dar. Diese hat wiederum eine wichtige Bedeutung im System der Grünverbindungen der Stadt Wismar. Erhaltenswerte Bäume sind in der Planzeichnung als dauerhaft zu erhalten festgesetzt.

 

Herr Kargel dankt Frau Prante.

 

Frau Seidenberg fragt nach den Stellplätzen hinter dem Kino und fordert, dass dies in der Begründung korrigiert bzw. präzisiert wird. Frau Prante erklärt, dass die Gestaltung der Stellplätze  in erster Linie Sache des Eigentümers ist. 

 

Herr Hilse möchte wissen, wie das Anfahren auf die Grundstücke erfolgt. Das Anfahren erfolgt nicht über die Straße am Schillerring.

 

Frau Runge erkundigt sich nach der Größe der Grundstücke und wer Eigentümer ist und Herr Tiedke fragt nach der Stellplatzsituation hinter dem Kino. Frau Prante gibt hierzu die Antworten.

 

Da es hierzu keine weiteren Fragen an die Verwaltung mehr gibt, wird über die Vorlage abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen mit 1 Enthaltung

 

Ja-Stimmen: 8

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.07.2016    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

 

Wortmeldungen: Frau Seidenberg; Senator, Herr Berkhahn

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 7  
Sonstiges    
N 8     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gem. § 10 (5) der Hauptsatzung Hier: Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 18 Außenanlagen      
N 9     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Elektro- und Aufzugsplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 10     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Tragwerksplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 11     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß Hauptsatzung - Planung Heizung/Lüftung/Sanitär für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle      
N 12     Einvernehmen der Gemeinde      
N 13     Informationen/Verschiedenes