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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 13.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2016
BuSA/2016/052  
   
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost" 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1780  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1800  
Ö 7  
60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1819  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1820  
Ö 9  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Neustadt
Enthält Anlagen
VO/2016/1825  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße „Neustadt“ ist mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 823.076,08 €  zu fördern.

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.06.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße „Neustadt“ ist mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 823.076,08 €  zu fördern.

 

Diese Vorlage wird ebenfalls von Herrn Groth anhand von Plänen erläutert.

 

Die Straße Neustadt befindet sich im Altstadtbereich und bindet nördlich an die Breite Straße und südlich an die Lübsche Straße an. Die Kfz-Verkehrsströme resultieren meist aus dem Anliegerverkehr. Durchgangsverkehre gibt es nur selten.

 

Westlich der Fahrbahn sind Parkstellflächen für das Bewohnerparken vorhanden und östlich ist das Parken für Anwohner zeitlich begrenzt möglich.

 

Die Straße Neustadt wird von anliegenden historischen Wohn- und Geschäftshäusern geprägt. Außerdem befinden sich dort die Heiligen-Geist-Kirche und eine Kita.

 

Die Fahrbahn wird in ungebundener Pflasterbauweise unter teilweiser Verwendung des vorhandenen Granit-Reihensteinpflasters hergestellt und mit Rixdorfer Granitborde eingefasst.

 

Die Gehwege werden mit Bockhorner Klinkerpflaster neu hergestellt und die Sicherheitsstreifen  mit grauem Mosaikpflaster ausgepflastert. Für die Hausvorfelder werden Lesesteine verwendet.

 

Es wurden bereits die Ver- und Entsorgungsleitungen im Auftrag des EVB Wismar erneuert. Durch die Stadtwerke Wismar wurden die Gas- und Wasserversorgungsleistungen sowie Hausanschlüsse in den Nebenanlagen neu verlegt. Außerdem ist vorgesehen, neue Straßenbeleuchtungskabel zu verlegen und zukünftig an der Hausbebauung beidseitig Wandarmleuchten zu   installieren.

 

Außerdem gibt Herr Klaus folgende finanzielle Informationen:

 

Gesamtkosten der Erschließungsmaßnahme:1.440.402,93 €

davon:Straßenbau:      871.168,69 €

Erneuerung Schmutz- und Regenentwässerung:   534.834,24 €

archäologische Baubegleitung:     34.400,00 €

 

Von den Gesamtkosten förderfähig (vorbehaltlich der Bewilligung durch das Landesförder-

institut):   823.076,08 €

 

Die förderfähigen Kosten sind aus Städtebaufördermitteln zu finanzieren.

 

In der anschließenden Diskussion plädiert Frau Seidenberg für einen kombinierten Fuß- und Radweg oder schlägt vor, einen Radweg in die Fahrbahn zu integrieren.

Daraufhin sagt Herr Groth, dass für einen integrierten Radweg in der Fahrbahn auf einer Seite das Parken ausgeschlossen werden müsste. Dies ist allerdings bei einer Straße, in welcher rund 85-90 % der Häuser dem Wohnen dienen, schwierig. Die schmalen Hausvorfelder und Nebenanlagen lassen auf keiner Seite einen kombinierten Geh- und Radweg zu. Alternativen werden bereits jetzt in der Krämerstraße und zukünftig über die Claus-Jesup-Straße angeboten.

 

 

 

Herr Hilse möchte wissen, ob es einen 1. und einen 2. Bauabschnitt geben wird. Herr Groth teilt mit, dass aufgrund des Haushaltes ein Ausbau über die Jahreswende 2017/2018 vorgesehen ist.

 

Herr Hilse fragt nun, ob auch berücksichtigt wurde, dass archäologische Funde bei der

2-jährigen Baumaßnahme möglich sind und sich die Bauzeit somit verlängern könnte. Herr Groth bestätigt, dass eine Zeitschiene eingeplant ist.

 

Auf die Frage von Herrn Leja, wann Baubeginn sein wird, informiert Herr Groth, dass dieser im Frühjahr 2017 vorgesehen ist.

 

Herr Kargel erwähnt, dass damit eine gewisse Zeitgleichheit mit dem Ausbau der Claus-Jesup-Straße bestehen wird.

 

Anschließend wird über die Vorlage abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:        9

Nein Stimmen:     0

Enthaltungen:      0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.06.2016    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße „Neustadt“ ist mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 823.076,08 € zu fördern.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:29

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 10  
Sonstiges    
N 11     Abschluss eines Erschießungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost"      
N 12     Einvernehmen der Gemeinde      
N 13     Informationen/Verschiedenes