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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 13.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2016
BuSA/2016/052  
   
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost" 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1780  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/1800  
Ö 7  
60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1819  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.06.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

Die Vorlage wird von Herrn Groth vorgestellt.

 

Die Frage von Herrn Tiedke, ob die KFZ Selbsthilfewerkstatt Bestandsschutz hat, beantwortet Herr Groth mit ja. Allerdings müssen  die neuen Gegebenheiten des Bebauungsplanes beachtet werden.

 

Frau Seidenberg fragt nach, ob es ein ordnungsgemäßes Verfahren gab. Dies wird von Herrn Groth bestätigt (Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und entsprechendes Informationsgespräch im Bauamt).

 

Anschließend wird die Vorlage von Herrn Kargel zur Abstimmung gebracht.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:      8

Nein Stimmen:   0

Enthaltungen:    1

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.06.2016    TOP: Ö 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 60. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

beschlossen

 

Ja-Stimmen:29

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
Enthält Anlagen
VO/2016/1820  
Ö 9  
Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Neustadt
Enthält Anlagen
VO/2016/1825  
Ö 10  
Sonstiges    
N 11     Abschluss eines Erschießungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost"      
N 12     Einvernehmen der Gemeinde      
N 13     Informationen/Verschiedenes