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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.01.2016 | BuSA/2016/048 | |||||
Ö 5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Wohnbaufläche in Wohn- und Mischgebiet im Bereich Lübsche Burg Ost" Abwägung und Abschließender Beschluss | VO/2015/1499-01 | |||||
Ö 6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 53/99 "Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg" Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses | VO/2016/1657 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ vom 28.01.1999 (Beschluss-Nr. 1387-53/99).
Der Bereich des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: im Norden:durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung) im Osten:durch die Osttangente (Nordostzubringer) im Süden:durch die südliche Stadtgrenze und die Straße Am Weissen Stein im Westen: durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung)
2. Der Beschluss zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ ist amtlich bekannt zu machen.
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08.02.2016 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ vom 28.01.1999 (Beschluss-Nr. 1387-53/99).
Der Bereich des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: im Norden:durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung) im Osten:durch die Osttangente (Nordostzubringer) im Süden:durch die südliche Stadtgrenze und die Straße Am Weissen Stein im Westen: durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung)
Frau Domschat-Jahnke informiert die Anwesenden anhand des Übersichtsplanes über die Vorlage. Die Bürgerschaft beschloss im Januar 1999 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“. Nach Erarbeitung mehrerer Planentwürfe fanden im Oktober bis November 2008 die frühzeitige Beteiligung der Behörden sowie vom 03.-10.11.2008 die Öffentlichkeitsbeteiligung statt. Die Planung sah eine Erweiterung des Gebietes um ca. 11 Grundstücke als Wohn- und Mischgebiet vor. Aufgrund der hierfür erforderlichen umfangreichen Schallschutzmaßnahmen entlang des Nordostzubringers und unter dem Aspekt, dass derzeit in anderen Gebieten der Stadt bedarfsgerecht und ausreichend Wohngrundstücke angeboten werden, ist für einen weiteren Um- oder Ausbau der Erschließungsanlagen die Notwendigkeit eines Bauleitplanverfahrens nicht mehr gegeben. Somit kann das Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 53/99 eingestellt werden. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben ebenfalls zur Einstellung des Verfahrens keine entgegenstehenden Belange geltend gemacht.
Herr Kargel dankt Frau Domschat-Jahnke für die Erläuterungen.
Frau Runge möchte wissen, ob in diesem B-Plangebiet kein Interesse besteht zu bauen. Herr Senator Berkhahn antwortet, dass der Bedarf damals zwar vorhanden war, aber jetzt gibt es viel attraktivere Wohngebiete in der Stadt, um Eigenheime zu bauen. Somit ist die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gegeben. Des Weiteren spricht der geplante Großgewerbestandort gegen eine Erweiterung von Wohnbauflächen an dieser Stelle.
Da es keine weitere Fragen hierzu gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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25.02.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ vom 28.01.1999 (Beschluss-Nr. 1387-53/99).
Der Bereich des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: im Norden:durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung) im Osten:durch die Osttangente (Nordostzubringer) im Süden:durch die südliche Stadtgrenze und die Straße Am Weissen Stein im Westen: durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/03 Gewerbegebiet Kritzowburg (in Aufstellung)
2. Der Beschluss zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 53/99 „Wohn- und Mischgebiet Kritzowburg“ ist amtlich bekannt zu machen.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen
Ja-Stimmen:32 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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Ö 7 | Sonstiges | ||||||
N 8 | Mündliche Information durch Herrn Rode zum Planerwechsel für die Ausstellung Museum, Schweinsbrücke 6/8 | ||||||
N 9 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? (Gesamtbaumaßnahme L 12, OD Wismar, Knotenausbau Schweriner Tor) | ||||||
N 10 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? (Um- und Ausbau der Mecklenburger Str. 1. BA) | ||||||
N 11 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? (Um- und Ausbau der Zeughausstraße) | ||||||
N 12 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||
N 13 | Informationen/Verschiedenes | ||||||