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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.05.2016 | KSJBS/2016/037 | |||||
Ö 5 | Fördervereinbarung Eisenbahnfreunde e. V. | VO/2016/1834 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
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06.06.2016 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||
Ö 5 - abgelehnt | |||||||
Beschlussvorschlag: Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
Es erfolgen von Herrn Nielsen, Vorsitzender des Fördervereins Eisenbahnfreunde e. V. Informationen zur Vorlage. Der Verein Eisenbahnfreunde betreibt den Lokschuppen Wismar. (Einzeldenkmal) Der Schwerpunkt der Arbeit des Vereins liegt auf der Wismarer Eisenbahngeschichte, insbesondere des Eisenbahnbetriebes, der Eisenbahnstruktur sowie der Geschichte und der Fahrzeuge der einstigen Triebwagen- und Waggonfabrik. Ebenso hat sich der Verein die Erhaltung und weitere Sanierung der Gebäude und Anlagen des ehemaligen Bahnbetriebswerkes zur Aufgabe gemacht. Es werden vorrangig Lokomotiven sowie Fahrzeuge aus der Produktion der ehemaligen Triebwagen- und Waggonfabrik Wismar gesammelt, restauriert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dieses erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten des Vereins.
Die Ausführungen werden von Herrn Senator Berkhahn kurz ergänzt.
In der Diskussion erfolgen Wortmeldungen von Herrn Hilse, Herrn Nadrowitz, Herrn Kothe, Herrn Box, Herrn Fuhrwerk, Herrn Prof. Winkler und Frau Lechner. Es sind z. B. Nachfragen zur Mietzahlung und Miethöhe erfolgt, Anzahl der Mitglieder des Vereins, zum Erbbaurecht, zu bisherigen Förderungen durch die Hansestadt Wismar und warum die Vorlage nicht im Finanzausschuss behandelt wird.
Die Beantwortung der Wortmeldungen erfolgt von Herrn Fröhlich, Herrn Senator Berkhahn und Herrn Nielsen.
Herr Box bittet um Information im Zusammenhang mit der Förderung des Erbbauzinses. Wäre es dem Verein möglich, trotz der Förderung des Erbbauzinses, dann auch für einzelne Projekte bei der Hansestadt Wismar Fördermittel zu beantragen.
Dieses wird von Herrn Senator Berkhahn bestätigt.
Herr Box stellt fest, dass es um zwei Vorlagen handelt. Der Verwaltungsausschuss behandelt die Vorlage zur Vergabe von Erbbaurecht und der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales die Fördervereinbarung. Die Mitglieder dieses Ausschusses hätten die Unterlagen insgesamt zur Verfügung gestellt bekommen müssen, um sich ausreichend informieren zu können.
Herr Fröhlich informiert zu den Gründen dieser Verfahrensweise. Die Fördervorlage ist öffentlich zu behandeln, die Erbbaurechtsvorlage zwingend nicht öffentlich. Daher ist in der Begründung der Fördervorlage auf die Erbbaurechtsvorlage verwiesen worden.
Frau Lechner informiert kurz über die Arbeit des Vereins und teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sie Mitglied in diesem Verein ist.
Herr Hilse weist auf die Befangenheit hin, da sie im Verein Mitglied ist. Aus diesem Grund darf sie nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Herr Senator Berkhahn gibt den Hinweis, dass es sich bei der Fördervereinbarung um eine öffentliche Vorlage handelt. Aus diesem Grund kann Frau Lechner an der Diskussion zur Vorlage teilnehmen, aber nicht an der Abstimmung.
Frau Lechner verlässt den Sitzungsraum und nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Herr Prof. Winkler lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 3 / Nein-Stimmen: 3 / Enthaltungen: 2 Die Vorlage ist abgelehnt.
Herr Prof. Winkler stellt fest, dass damit der Verein Eisenbahnfreunde keine Förderung erhält.
Frau Lechner nimmt wieder an der Sitzung teil.
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30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
Wortmeldungen: Herr Speck; Senator, Herr Berkhahn; Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Dr. Zielenkiewitz stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung.
Die Sitzung wird um 17:39 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 18:44 Uhr weitergeführt.
Herr Dr. Zielenkiewitz, FワR-WISMAR-Fraktion stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales sowie in den Finanzausschuss.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales sowie in den Finanzausschuss. – abgelehnt
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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Ö 6 | Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2016 hier: DRK Kreisverband NWM e. V. "Internationales Workcamp u. Ferien(S)pass Wochen" | VO/2016/1831 | |||||
Ö 7 | Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Projektförderung) 2016 hier: DRK Kreisverband NWM e. V. "Kinderfest zum Weltkindertag" | VO/2016/1832 | |||||
Ö 8 | Kulturförderung 2016 hier: Festspiele Meckl.-Vorp. gGmbH Sängerfest der Jungen Elite | VO/2016/1830 | |||||
Ö 9 | Kulturförderung 2016 hier: Lebenshilfe gGmbH Kunst und Kultur boulevART 11.Internationales Straßentheaterfest | VO/2016/1833 | |||||
Ö 10 | Sonstiges | ||||||
N 11 | Informationen Information über das Ergebnis der Ausschreibung nach Konzept zu den unbebauten Grundstücken zwischen der Dr.-Leber-Straße und Turmstraße zum Zwecke der Bebauung mit einer Kindertageseinrichtung - BA/2016/1806 | ||||||