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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.11.2016
BS/2016/115  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Ausübung der Option des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz
Enthält Anlagen
VO/2016/2045  
Ö 10.2  
Fortführung von wismarPLUS in 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/1671-02  
Ö 10.3  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Enthält Anlagen
VO/2016/1849  
Ö 10.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1922  
Ö 10.5  
Immissionsschutz Lärmaktionsplanung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2016/1960  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
VO/2016/1983-02  
Ö 10.7  
Kostenspaltung gem. § 7 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden sollen die Teileinrichtungen Beleuchtung in der (kleinen) Schweriner Straße.
Enthält Anlagen
VO/2016/2024  
Ö 10.8  
Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt des Löwe-Speichers (Silo I)
Enthält Anlagen
VO/2016/2030  
Ö 10.9  
Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2035  
Ö 10.10  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017
VO/2016/2049  
Ö 10.11  
Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow
VO/2016/2058  
Ö 10.12  
Öffentliches Musikschul-Angebot in der Hansestadt Wismar ab dem Schuljahr 2017/18
Enthält Anlagen
VO/2016/2063  
Ö 10.13  
Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung
VO/2016/2065  
Ö 10.14  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 6. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/2071  
Ö 10.15  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2072  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Digitalisierung und Veröffentlichung Wismarer Kunstwerke (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2067  
Ö 11.2  
Bekanntheitsgrad der App "Störung Wismar" erhöhen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2069  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Sportstättenförderung (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2070  
Ö 11.4  
Aufhebung des Beschlusses VO/2016/1894 vom 29.09.2016 (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2075  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Ausstellung der Papagojenkette (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2076  
Ö 11.6  
Grundsteuerhebesatz im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2078  
Ö 11.7  
Neubau Sozial- und Umkleidetrakt am Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)
VO/2016/2077  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Finanzmittel Sportstätten (CDU-Fraktion)
VO/2016/2079  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Tourismustag 2017
BA/2016/2068  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Anmeldungen von Erstwohnsitzen und Abschaffung Umzugsbeihilfe für Studenten
BA/2016/2086  
Ö 12.3  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Veranstaltungen in St. Georgen
BA/2016/2087  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - IT-Sicherheit innerhalb der Stadtverwaltung
BA/2016/2088  
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Fragen:

Der Begriff IT Systeme bezieht sich im Folgenden auf alle IT Systeme der Hansestadt und der Eigenbetriebe.

 

  1. Gibt es eine klar geregelte Zuständigkeit für Sicherheitsmaßnahmen für die IT- Systeme, wenn ja wie ist diese gestaltet ?

 

  1. Ist sichergestellt, dass alle sicherheitsrelevanten Updates für Betriebssysteme und Anwendungen auf den IT Systemen eingespielt werden, wenn ja wie?

 

  1. Sind auf allen PC Arbeitsplätzen Virenscanner installiert? Wie wird sichergestellt, dass diese auf den aktuellen Stand sind?

 

  1. Ist sichergestellt, dass Benutzer an PC-Arbeitsplätzen nicht mehr als die notwendigen Berechtigungen haben ? (insbesondere keine Administrationsrechte um Software zu installieren)

 

  1. Wurden Maßnahmen ergriffen um die IT-Systeme vor Verschlüsselungstrojanern zu schützen?

 

  1. Gab es in den letzten 3 Jahren Fälle von Vireninfektionen auf den IT Systemen der Stadt wenn ja wie viele?

 

  1. Gab es in den letzten 3 Jahren Fälle von Infektionen mit Verschlüsselungstrojanern auf den IT Systemen der Stadt, wenn ja wie viele ? Wurde „Lösegeld“ gezahlt?

 

  1. Gab es in den letzten 3 Jahren Fälle von unberechtigtem Datenzugriff ? Sind dabei Daten unberechtigt entwendet worden? Waren darunter auch persönliche Daten von Bürgern?

 

  1. Wie viele Rechner werden noch mit Windows XP betrieben? Gibt es einen Verlaufsplan zur Migration von noch bestehenden XP-Systemen? Wenn ja: - Zu welchem Zeitpunkt soll die Umstellung von Windows XP auf aktuelle Betriebssysteme erfolgt sein? Welche zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen wurden für den Betrieb von XP-Rechnern nach Einstellung des Supports durch Microsoft am 8.04.2014 vorgesehen und durchgeführt?

 

  1. Nimmt die Hansestadt Wismar zur Datenspeicherung Dienste von Drittanbietern (Cloud) in Anspruch? Wie ist hier sichergestellt, dass kein unberechtigter Datenzugriff von Dritten erfolgen kann?

 

  1. Welche Risiken für die IT-Systeme der Stadt sieht die Verwaltung derzeit?

 

 

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 20:30Uhr beendet.

 

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.

 

Die nicht öffentliche Sitzung beginnt um 20:31 Uhr.

 

N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen.      
N 13.2     Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Redentin Südwest      
N 13.3     Verkauf des Krusespeichers, des Sozialgebäudes und des ehemaligen Trafogebäudes (Baufeld SO 2) Alter Hafen, Flurstücke 3609/5, 3611/270 und 3611/272      
N 13.4     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung für das Projekt "Forum St. Marien"      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar, 3. Baustufe Los 20: Ausstellungsmöblierung/Repräsentations- und Ausstattungsmöbel      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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