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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.11.2016 | BS/2016/115 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Ausübung der Option des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz | VO/2016/2045 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Fortführung von wismarPLUS in 2017 | VO/2016/1671-02 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH | VO/2016/1849 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar | VO/2016/1922 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | Immissionsschutz Lärmaktionsplanung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar Öffentliche Auslegung | VO/2016/1960 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.6 | Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung - | VO/2016/1983-02 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.7 | Kostenspaltung gem. § 7 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden sollen die Teileinrichtungen Beleuchtung in der (kleinen) Schweriner Straße. | VO/2016/2024 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.8 | Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt des Löwe-Speichers (Silo I) | VO/2016/2030 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.9 | Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar | VO/2016/2035 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.10 | Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017 | VO/2016/2049 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.11 | Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow | VO/2016/2058 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.12 | Öffentliches Musikschul-Angebot in der Hansestadt Wismar ab dem Schuljahr 2017/18 | VO/2016/2063 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.13 | Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung | VO/2016/2065 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.14 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 6. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2016/2071 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.15 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/2072 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Digitalisierung und Veröffentlichung Wismarer Kunstwerke (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/2067 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Bekanntheitsgrad der App "Störung Wismar" erhöhen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/2069 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Beschluss zur Sportstättenförderung (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/2070 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Aufhebung des Beschlusses VO/2016/1894 vom 29.09.2016 (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/2075 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.5 | Ausstellung der Papagojenkette (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/2076 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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15.12.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.5 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Begründung: Herr Manthey
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf ziffernweise und auf namentliche Abstimmung.
Wortmeldungen: Herr Manthey, Frau Hagemann
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, zieht seinen Antrag auf namentliche Abstimmung zurück.
Wortmeldung: Herr Rickert
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, gibt den Vorsitz an die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, ab. Diese übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Gundlack; Herr Manthey
Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, gibt den Vorsitz wieder an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, ab. Dieser übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.
Wortmeldung: Herr Manthey
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung für fünf Minuten zur Beratung.
Die Sitzung wird um 19:54 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 20:01 Uhr weitergeführt.
Herr Manthey, Fraktion FDP/GRÜNE, modifiziert als Einreicher den Antrag: Beschlussvorschlag: 1) Die Bürgerschaft erkennt öffentlich an, dass der über 2 Instanzen geführte Rechtsstreit abgeschlossen ist. Im Ergebnis ist die derzeitige Besitzerin Frau Niemann als rechtmäßige Besitzerin und Eigentümerin der Kette anzusehen.
Ziffer 2) und 3) entfallen.
Wortmeldungen: Frau Hagemann; Herr Dr. Schubach; Bürgermeister, Herr Beyer
Abstimmungsergebnis: - abgelehnt
Ja-Stimmen:15 Nein Stimmen:16 Enthaltungen:2
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Ö 11.6 | Grundsteuerhebesatz im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/2078 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.7 | Neubau Sozial- und Umkleidetrakt am Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion) | VO/2016/2077 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.8 | Finanzmittel Sportstätten (CDU-Fraktion) | VO/2016/2079 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Tourismustag 2017 | BA/2016/2068 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Anmeldungen von Erstwohnsitzen und Abschaffung Umzugsbeihilfe für Studenten | BA/2016/2086 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Veranstaltungen in St. Georgen | BA/2016/2087 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - IT-Sicherheit innerhalb der Stadtverwaltung | BA/2016/2088 | |||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.1 | Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen. | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.2 | Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Redentin Südwest | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.3 | Verkauf des Krusespeichers, des Sozialgebäudes und des ehemaligen Trafogebäudes (Baufeld SO 2) Alter Hafen, Flurstücke 3609/5, 3611/270 und 3611/272 | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.4 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung für das Projekt "Forum St. Marien" | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.5 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.6 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar, 3. Baustufe Los 20: Ausstellungsmöblierung/Repräsentations- und Ausstattungsmöbel | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||