Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.11.2016
BS/2016/115  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Ausübung der Option des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz
Enthält Anlagen
VO/2016/2045  
Ö 10.2  
Fortführung von wismarPLUS in 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/1671-02  
Ö 10.3  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Enthält Anlagen
VO/2016/1849  
Ö 10.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/1922  
Ö 10.5  
Immissionsschutz Lärmaktionsplanung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2016/1960  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
VO/2016/1983-02  
Ö 10.7  
Kostenspaltung gem. § 7 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden sollen die Teileinrichtungen Beleuchtung in der (kleinen) Schweriner Straße.
Enthält Anlagen
VO/2016/2024  
Ö 10.8  
Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt des Löwe-Speichers (Silo I)
Enthält Anlagen
VO/2016/2030  
Ö 10.9  
Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2035  
Ö 10.10  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017
VO/2016/2049  
Ö 10.11  
Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow
VO/2016/2058  
Ö 10.12  
Öffentliches Musikschul-Angebot in der Hansestadt Wismar ab dem Schuljahr 2017/18
Enthält Anlagen
VO/2016/2063  
Ö 10.13  
Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung
VO/2016/2065  
Ö 10.14  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 6. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/2071  
Ö 10.15  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2016/2072  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Digitalisierung und Veröffentlichung Wismarer Kunstwerke (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2067  
Ö 11.2  
Bekanntheitsgrad der App "Störung Wismar" erhöhen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2069  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Sportstättenförderung (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2016/2070  
Ö 11.4  
Aufhebung des Beschlusses VO/2016/1894 vom 29.09.2016 (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2075  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Ausstellung der Papagojenkette (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2076  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert die Rechtsposition der Eigentümerin der Papagojenkette nach dem Urteil des Landgerichtes Berlin vom 22.02.2013.
  2. Die Bürgerschaft rehabilitiert die Eigentümerin der Papagojenkette und ihren Vater öffentlich und erkennt an, dass die Papagojenkette als wertvolles kulturhistorisches Gut durch diese gesichert und über Jahre verwahrt und behütet wurde.
  3. Die Bürgerschaft beauftragt den Präsidenten der Bürgerschaft, der Eigentümerin der Papagojenkette den Beschluss mitzuteilen und die Grundlage dafür zu schaffen, dass über eine öffentliche Ausstellung der Papagojenkette in der Hansestadt Wismar verhandelt werden kann.
   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 11.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert die Rechtsposition der Eigentümerin der Papagojenkette nach dem Urteil des Landgerichtes Berlin vom 22.02.2013.
  2. Die Bürgerschaft rehabilitiert die Eigentümerin der Papagojenkette und ihren Vater öffentlich und erkennt an, dass die Papagojenkette als wertvolles kulturhistorisches Gut durch diese gesichert und über Jahre verwahrt und behütet wurde.
  3. Die Bürgerschaft beauftragt den Präsidenten der Bürgerschaft, der Eigentümerin der Papagojenkette den Beschluss mitzuteilen und die Grundlage dafür zu schaffen, dass über eine öffentliche Ausstellung der Papagojenkette in der Hansestadt Wismar verhandelt werden kann.

 

 

Begründung: Herr Manthey

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf ziffernweise und auf namentliche Abstimmung.

 

Wortmeldungen: Herr Manthey, Frau Hagemann

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, zieht seinen Antrag auf namentliche Abstimmung zurück.

 

Wortmeldung: Herr Rickert

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, gibt den Vorsitz an die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, ab. Diese übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Gundlack; Herr Manthey

 

Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, gibt den Vorsitz wieder an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, ab. Dieser übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.

 

Wortmeldung: Herr Manthey

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung für fünf Minuten zur Beratung.

 

 

Die Sitzung wird um 19:54 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 20:01 Uhr weitergeführt.

 

 

Herr Manthey, Fraktion FDP/GRÜNE, modifiziert als Einreicher den Antrag:

Beschlussvorschlag:

1) Die Bürgerschaft erkennt öffentlich an, dass der über 2 Instanzen geführte Rechtsstreit abgeschlossen ist. Im Ergebnis ist die derzeitige Besitzerin Frau Niemann als rechtmäßige Besitzerin und Eigentümerin der Kette anzusehen.

 

Ziffer 2) und 3) entfallen.

 

Wortmeldungen: Frau Hagemann; Herr Dr. Schubach; Bürgermeister, Herr Beyer

 

 

Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

 

Ja-Stimmen:15

Nein Stimmen:16

Enthaltungen:2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FDP_GRÜNE_ÄA_VO_2016_2076 - Ausstellung der Papagojenkette (251 KB)      
Ö 11.6  
Grundsteuerhebesatz im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2016/2078  
Ö 11.7  
Neubau Sozial- und Umkleidetrakt am Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)
VO/2016/2077  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Finanzmittel Sportstätten (CDU-Fraktion)
VO/2016/2079  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Tourismustag 2017
BA/2016/2068  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Anmeldungen von Erstwohnsitzen und Abschaffung Umzugsbeihilfe für Studenten
BA/2016/2086  
Ö 12.3  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Veranstaltungen in St. Georgen
BA/2016/2087  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - IT-Sicherheit innerhalb der Stadtverwaltung
BA/2016/2088  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen.      
N 13.2     Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Redentin Südwest      
N 13.3     Verkauf des Krusespeichers, des Sozialgebäudes und des ehemaligen Trafogebäudes (Baufeld SO 2) Alter Hafen, Flurstücke 3609/5, 3611/270 und 3611/272      
N 13.4     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung für das Projekt "Forum St. Marien"      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar, 3. Baustufe Los 20: Ausstellungsmöblierung/Repräsentations- und Ausstattungsmöbel      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung