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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.11.2016  
BS/2016/115  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Ausübung der Option des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz  
Enthält Anlagen
VO/2016/2045  
Ö 10.2  
Fortführung von wismarPLUS in 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/1671-02  
Ö 10.3  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2016/1849  
Ö 10.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/1922  
Ö 10.5  
Immissionsschutz Lärmaktionsplanung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar Öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/2016/1960  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung -  
Enthält Anlagen
VO/2016/1983-02  
Ö 10.7  
Kostenspaltung gem. § 7 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden sollen die Teileinrichtungen Beleuchtung in der (kleinen) Schweriner Straße.  
Enthält Anlagen
VO/2016/2024  
Ö 10.8  
Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt des Löwe-Speichers (Silo I)  
Enthält Anlagen
VO/2016/2030  
Ö 10.9  
Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/2035  
Ö 10.10  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017  
VO/2016/2049  
Ö 10.11  
Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow  
VO/2016/2058  
Ö 10.12  
Öffentliches Musikschul-Angebot in der Hansestadt Wismar ab dem Schuljahr 2017/18  
Enthält Anlagen
VO/2016/2063  
Ö 10.13  
Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung  
VO/2016/2065  
Ö 10.14  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 6. Änderung, Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016/2071  
Ö 10.15  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2016/2072  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Digitalisierung und Veröffentlichung Wismarer Kunstwerke (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/2067  
Ö 11.2  
Bekanntheitsgrad der App "Störung Wismar" erhöhen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/2069  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Sportstättenförderung (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2016/2070  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Sportstättenförderung in den nächsten Jahren Jahren höchsten Vorrang hat. Es sollen alle Haushaltsreste genutzt werden und Mittel in den nächsten Haushalt dafür eingestellt werden.

 

   
    15.12.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Sportstättenförderung in den nächsten Jahren Jahren höchsten Vorrang hat. Es sollen alle Haushaltsreste genutzt werden und Mittel in den nächsten Haushalt dafür eingestellt werden.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 11.3 und 11.8 zusammen aufgerufen werden.

 

Die Begründung zum TOP 11.3 nimmt Herr Dr. Zielenkiewitz vor.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Die Begründung zum TOP 11.8 nimmt Herr Brüggert vor und modifiziert durch einen Änderungsantrag den Beschlussvorschlag, der wie folgt lautet:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Sportstättenförderung in den nächsten Jahren höchsten Vorrang hat.

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister darüberhinaus, für die künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten zu legen.

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Adam

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, stellt fest, dass es sich beim vorliegende Änderungsantrag um eine Modifizierung beider Fraktionsanträge handelt und somit ein interfraktioneller Antrag der Fraktionen FÜR-WISMAR und CDU vorliegt. Dieses wird von Herrn Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, bestätigt.

 

 

Die modifizierte Vorlage VO/2016/2079 kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Sportstättenförderung in den nächsten Jahren höchsten Vorrang hat.

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister darüberhinaus, für die künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten zu legen.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CDU_ÄA_VO_2016_2079 - Finanzmittel Sportstätten (195 KB)      
Ö 11.4  
Aufhebung des Beschlusses VO/2016/1894 vom 29.09.2016 (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/2075  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Ausstellung der Papagojenkette (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/2076  
Ö 11.6  
Grundsteuerhebesatz im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE)  
VO/2016/2078  
Ö 11.7  
Neubau Sozial- und Umkleidetrakt am Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)  
VO/2016/2077  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Finanzmittel Sportstätten (CDU-Fraktion)  
VO/2016/2079  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Tourismustag 2017  
BA/2016/2068  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Anmeldungen von Erstwohnsitzen und Abschaffung Umzugsbeihilfe für Studenten  
BA/2016/2086  
Ö 12.3  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Veranstaltungen in St. Georgen  
BA/2016/2087  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - IT-Sicherheit innerhalb der Stadtverwaltung  
BA/2016/2088  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen.      
N 13.2     Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Redentin Südwest      
N 13.3     Verkauf des Krusespeichers, des Sozialgebäudes und des ehemaligen Trafogebäudes (Baufeld SO 2) Alter Hafen, Flurstücke 3609/5, 3611/270 und 3611/272      
N 13.4     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung für das Projekt "Forum St. Marien"      
N 13.5     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage      
N 13.6     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar, 3. Baustufe Los 20: Ausstellungsmöblierung/Repräsentations- und Ausstattungsmöbel      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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