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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.11.2016 | BS/2016/115 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Ausübung der Option des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz | VO/2016/2045 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Fortführung von wismarPLUS in 2017 | VO/2016/1671-02 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH | VO/2016/1849 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar | VO/2016/1922 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | Immissionsschutz Lärmaktionsplanung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar Öffentliche Auslegung | VO/2016/1960 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.6 | Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung - | VO/2016/1983-02 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.7 | Kostenspaltung gem. § 7 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden sollen die Teileinrichtungen Beleuchtung in der (kleinen) Schweriner Straße. | VO/2016/2024 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.8 | Sicherungsmaßnahmen zum Erhalt des Löwe-Speichers (Silo I) | VO/2016/2030 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.9 | Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar | VO/2016/2035 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.10 | Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017 | VO/2016/2049 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.11 | Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Großgewerbestandortes Wismar-Kritzow | VO/2016/2058 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.12 | Öffentliches Musikschul-Angebot in der Hansestadt Wismar ab dem Schuljahr 2017/18 | VO/2016/2063 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.13 | Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung | VO/2016/2065 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.14 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Hinter Wendorf", 6. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2016/2071 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.15 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2016/2072 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Digitalisierung und Veröffentlichung Wismarer Kunstwerke (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/2067 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt, dass die bisher öffentlich nicht zugänglichen Kunstwerke der Hansestadt Wismar fotografiert und mit zur Verfügung stehenden Angaben (Künstler, Jahr etc.) im Internet veröffentlicht werden. Zusätzlich sollen auch aktuell nicht auffindbare Werke an dieser Stelle veröffentlicht werden. |
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15.12.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Die Bürgerschaft beschließt, dass die bisher öffentlich nicht zugänglichen Kunstwerke der Hansestadt Wismar fotografiert und mit zur Verfügung stehenden Angaben (Künstler, Jahr etc.) im Internet veröffentlicht werden. Zusätzlich sollen auch aktuell nicht auffindbare Werke an dieser Stelle veröffentlicht werden.
Begründung: Herr Dr. Schubach
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Prof. Dr. Winkler; Herr Dr. Schubach; Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgenden Ergänzungsantrag: Die Kosten für das Verfahren bzw. die Beauftragung einer Agentur werden in den Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt. Mit der Digitalisierung soll in diesem Zeitraum begonnen werden.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Senator, Herr Berkhahn
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Wortmeldung: Frau Hagemann
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage mit dem Ergänzungsantrag in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales. – beschlossen
Herr Rakow verlässt die Sitzung um 18:14 Uhr.
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06.02.2017 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt, dass die bisher öffentlich nicht zugänglichen Kunstwerke der Hansestadt Wismar fotografiert und mit zur Verfügung stehenden Angaben (Künstler, Jahr etc.) im Internet veröffentlicht werden. Zusätzlich sollen auch aktuell nicht auffindbare Werke an dieser Stelle veröffentlicht werden.
Herr Huschner macht in seinen Ausführungen deutlich, welch enormes Arbeitspensum durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Museums zurzeit zu bewältigen ist. Dieses aufgrund von Umzügen aus den Außenstellen des Museums in das Zentrallager oder wegen der Vorbereitung der Eröffnung des Museums im sanierten Haus an der Schweinsbrücke. Deshalb wird es als schwierig angesehen, die Digitalisierung jetzt vorzunehmen.
Frau Schubert ergänzt die Ausführungen und gibt Informationen zur Arbeit des Museums, den Hinweis auf die Vorbereitung der neuen Ausstellung im sanierten Museum und zum Internetauftritt.
Herr Steinberg informiert zur Reprofotografie von Exponaten. Er benennt Kosten für verschiedene Methoden der Reprofotografie (Smartphones-Aufnahmen, professionelle Reprofotografie). Es muss ebenfalls möglich sein, eine solche Dokumentation als Grundlage für Druckerzeugnisse zu verwenden.
In der Diskussion erfolgen Wortmeldungen von Herrn Prof. Winkler, Herrn Kothe, Herrn Box und Herrn Hilse. Es kommt dabei immer wieder zum Ausdruck, dass eine Digitalisierung Kostenprobleme verursacht, eine nicht geklärte Rechtslage für viele Kunstwerke existiert und zeitaufwendig ist. Ebenfalls wird festgestellt, dass an erster Stelle die Fertigstellung und Eröffnung des Museums steht. Über die Digitalisierung und Veröffentlichung von Kunstwerken sollte zu einem späteren Zeitpunkt nachgedacht werden. Die Kosten hierfür müssen langfristig im Haushalt geplant werden (Haushalt 2018/2019 oder auch 2019/2020).
Herr Prof. Winkler stellt einen Antrag zur Abstimmung. Das Museum wird die Eröffnung des Museums vorbereiten und zu gegebener Zeit wird die Katalogisierung begonnen. Bis zu diesem Zeitpunkt ruht der Antrag.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Ja-Stimmen: 4 / Enthaltungen: 4 / Nein-Stimmen: 1
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Ö 11.2 | Bekanntheitsgrad der App "Störung Wismar" erhöhen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/2069 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Beschluss zur Sportstättenförderung (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2016/2070 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Aufhebung des Beschlusses VO/2016/1894 vom 29.09.2016 (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/2075 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.5 | Ausstellung der Papagojenkette (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/2076 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.6 | Grundsteuerhebesatz im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2016/2078 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.7 | Neubau Sozial- und Umkleidetrakt am Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion) | VO/2016/2077 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.8 | Finanzmittel Sportstätten (CDU-Fraktion) | VO/2016/2079 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Tourismustag 2017 | BA/2016/2068 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Anmeldungen von Erstwohnsitzen und Abschaffung Umzugsbeihilfe für Studenten | BA/2016/2086 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - Veranstaltungen in St. Georgen | BA/2016/2087 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 15.12.2016 - IT-Sicherheit innerhalb der Stadtverwaltung | BA/2016/2088 | |||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.1 | Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen. | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.2 | Verkauf einer Grundstücksfläche im Bereich Redentin Südwest | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.3 | Verkauf des Krusespeichers, des Sozialgebäudes und des ehemaligen Trafogebäudes (Baufeld SO 2) Alter Hafen, Flurstücke 3609/5, 3611/270 und 3611/272 | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.4 | Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 ? gemäß § 10 Absatz 5 der Hauptsatzung für das Projekt "Forum St. Marien" | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.5 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung - Einbau Regenklärbecken "Am Torney" mit Anpassung der Regenwasser-Entwässerungsanlage | ||||||||||||||||||||||||||||
N 13.6 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Weltkulturerbeobjekt/ Historisches Museumsensemble, Schweinsbrücke 6 und 8, 23966 Wismar, 3. Baustufe Los 20: Ausstellungsmöblierung/Repräsentations- und Ausstattungsmöbel | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||